11 Dezember 2016, 08:00
IGFM: Islamismus-Förderer können keine deutschen Partner sein
 
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Kritik an Zusammenarbeit mit Machthabern in Saudi-Arabien, der Türkei und im Iran

Frankfurt am Main (kath.net/idea) Die Machthaber in Saudi-Arabien, der Türkei und dem Iran können keine Partner Deutschlands sein, weil sie die Menschenrechte massiv verletzen und den Islamismus fördern. Das erklärte die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) zum Internationale Tag der Menschenrechte am 10. Dezember. Saudi-Arabien, die „Erdogan-Türkei“ und der Iran stünden für das genaue Gegenteil der europäischen Werte: „Es sind demokratiefeindliche, menschenverachtende Folterstaaten, die Menschenrechtsverteidiger, Andersdenkende und Andersgläubige verfolgen.“ Diese Länder unterstützten extremistische islamische Bewegungen „mit großem Einsatz“.

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Das von einem radikal-islamischen Königshaus regierte Saudi-Arabien und der Iran seien mit eigenen Truppen an den Kriegen in Syrien, dem Irak, dem Iran und dem Jemen beteiligt. Saudi-Arabien verbreite ferner islamistisches Gedankengut, das in Teilen dem der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) nicht nachstehe. Das Land exportiere „seine islamistische Ideologie auch noch über seine Nachbarländer hinaus, sogar nach Deutschland“, kritisiert der Sprecher des IGFM-Vorstands, Martin Lessenthin.

Die IGFM fordert die Bundesregierung auf, eine langfristig angelegte Menschenrechtspolitik zu verfolgen. So lange Menschenrechte nur ein Randgebiet in der Entwicklungszusammenarbeit blieben, seien alle Bekenntnisse zu ihnen und zur Menschenwürde „bloße Makulatur“. Der IGFM zufolge ist die Missachtung der Menschenrechte eine wesentliche Ursache für das Flüchtlingselend. Deshalb müssten sie in der europäischen Außenpolitik „endlich ernst genommen“ werden.







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