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Österreich wird ab 2018 für Migranten uninteressant18. Dezember 2017 in Österreich, 10 Lesermeinungen Druckansicht | Artikel versenden | Tippfehler melden
Die neue ÖVP-FPÖ-Regierung unter Sebastian Kurz möchte die Zahl der Asylanten massiv reduzieren. Für Asylsuchende gibt es nur mehr Sachleistungen, sie müssen auch sämtliches Bargeld abgeben.
Wien (kath.net) Die neue ÖVP-FPÖ-Regierung unter Sebastian Kurz möchte die Zahl der Asylanten in Österreich massiv reduzieren. Dies geht aus dem Regierungsprogramm hervor, welches am Samstag vorgestellt wurde. Wer in Zukunft sich in Österreich um Asyl bewirbt, muss bei der Antragsstellung das gesamte Bargeld abgeben. Die Beiträge sollen ein Beitrag zur Deckung der Grundversorgung sein. Außerdem werden in Zukunft die Handys überprüft werden, um Identitäten und Reiserouten zu überprüfen. Während des Asylverfahrens sollen Asylsuchende auch kein Bargeld mehr bekommen, sondern nur mehr Sachleistungen.
Die Liste sicherer Herkunftsstaaten soll erweitert werden. Das Asylverfahren soll zusätzlich beschleunigt werden. Laut Regierungsprogramm soll außerdem die ärztliche Verschwiegenheitspflicht aufgehoben werden, wenn die Erkrankung eines Asylsuchenden "grundversorgungsrelevant" ist.
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Lesermeinungen | bücherwurm 19. Dezember 2017 | | | @Bengsch: zu Ihren Bemerkungen an anderem Ort möchte Sie die Moderation bitten, mit der Sprachwahl etwas freundlicher zu werden. Auch nennt man Muslime bei uns "Muslime" und nicht Mohammedaner, ihre Religion ist nicht der Mohammedanismus, sondern der Islam. Ich wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie da eventuell an sich arbeiten würden. Danke. | 3
| | | mirjamvonabelin 18. Dezember 2017 | | | Ich bete möge es der neuen Regierung gelingen das umzusetzen. | 5
| | | Henry_Cavendish 18. Dezember 2017 | | | Menschenbild? Zunächst einmal: In Deutschland hat das Bundesverfassungsgericht dazu schon gesprochen; Stichwort: "sozio- kulturelles Existenzminimum". Dies wurde abgeleitet aus Art. 1 GG. Will jetzt jemand ernsthaft diesen Artikel (inkl. "Schrankentrias") verändern? Oder die GG Artikel und sonstige Gesetze, um die Besetzung des VerfG so zu ändern, dass man ein anderes Urteil bekommt?
Soweit mir bekannt sind die Leistungen nicht höher als das skEM, welches auch für H4-Bezieher oder die Mindestrente gilt. Wir sind uns alle denke ich einig, dass dies nicht wirklich üppig ist. Vor allem aber: Minimum heißt Minimum heißt Minimum.
Letztlich beträfe das übrigens auch die geflohenen Christen und Jesiden, oder sollten die anders behandelt werden?
@bergkristall; Haltung? Das ist ziemlich ambivalent, oder? Denn wenn es um die Migranten aus Ungarn, Polen und Tschechien (oder Russland) geht sind diese Staaten ganz entschieden gegen Grenzen oder Leistungsreduzierungen aber auch gegen Assimilation. | 0
| | | Fink 18. Dezember 2017 | | | Bargeld ist das größte Lockmittel für diese jungen Männer, die Flüchtlinge Ich gratuliere den Österreichern zur neuen Regierung! Die Umstellung auf Sachleistungen -kein Bargeld mehr- wird die Attraktivität für Flüchtlinge stark absenken! Und das ist gut so. | 11
| | | Kleine Blume 18. Dezember 2017 | | | Sachleistungen kann man nicht per Western Union transferieren :-( Bitte wieder auf Geldleistungen umstellen ... ;-) | 4
| | | SierraVictor 18. Dezember 2017 | | | Vor der Wahl... ...sagte Herr Kurz, es sei nicht die Lösung, wenn alle zu uns kämen - vor Ort müsse abgeholfen werden. Sinnvoll sei nicht, eine neue Heimat zu geben, sondern die ursprüngliche zu erhalten.
Leider ist meine Prognose, dass da nichts passieren wird. Maximal wird es ein oder zwei Aushängeschilder geben: schaut, wie toll wir helfen. Wahrscheinlich aber wird die Regierung den zweiten Teil der Argumentation vergessen und sich darauf beschränken, dass möglichst keiner kommt.
Ich hoffe, ich schätze das falsch ein! | 3
| | | SierraVictor 18. Dezember 2017 | | | Sachleistungen sind dumm. Einmal wirtschaftlich: Sachleistungen werden zentral organisiert. Davon profitieren einige wenige Unternhemen. Der tägliche Bedarf hingegen wird vor Ort gedeckt. Bäckereien etc. profitieren davon. Wenn man schon viel Geld in die Hand nehmen muss, dann sollte es wenigstens der eigenen Bevölkerung zugute kommen. Soviel Weitsicht erwarte ich gerade von einer konservativen Regierung. Die Höhe des Betrags, den jeder bekommt, sollte allerdings so bemessen sein, dass er auch wirklich ausgegeben wird.
Dann ist es sozial dumm: eine zumindest teilweise Selbstversorgung ist nötig, um eine reine Bedinungsmentalität zu verhindern. Zudem lernen Migranten nur so unser System kennen. Sachleistungen verhindern Teilnahme, die wir aber dringend zu einem gewissen Grad brauchen, wenn wir Parallelgesellschaften verhindern wollen. | 1
| | | Michael F. 18. Dezember 2017 | | |
Im Prinzip befürwortenswert, aber warum man nicht einen geringen Bargeldbetrag belässt bzw. auszahlt... Bargeld ist schliesslich auch ein Stück Freiheit und wir Christen sind nun mal die Freiheitlichen an sich. | 4
| | | bergkristall 18. Dezember 2017 | | |
Richtig so, Herr Kurz!
Deutschland könnte sich ein Beispiel nehmen.
und ich begrüße die Haltung von Ungarn, Polen und Tschechien gegenüber Migranten. | 15
| | | girsberg74 18. Dezember 2017 | | | Von Sebastion Kurz lernen! Vermutlich stehen dem aber andere Gründe wie "Menschlichkeit" etc entgeben, mit denen man politisch trefflich hausieren kann, ohne für die Folgen zu haften.
Ob dann beispielsweise die jüdische Glaubensgemeinschaft noch öffentliche Feiern abhalten kann, wie gerade in Duisburg, das haben die Vertreter von "Menschlichkeit" nicht zu garantieren.
Und was heißt schon "garantieren", wo es um Selbstverständlichkeiten geht. | 12
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