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„CDU braucht dringend inhaltliche und personelle Neuausrichtung“

19. Februar 2018 in Interview, 18 Lesermeinungen
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Merkelkritiker Alexander Mitsch/WerteUnion: „Union muss nach katastrophalem Wahlergebnis die Ursachen analysieren und Konsequenzen ziehen, wenn sie das Vertrauen von Wählern und Mitgliedern zurückgewinnen will.“ kath.net-Interview von Petra Lorleberg


Berlin-Stuttgart (kath.net/pl) „Die Parteispitze hat die Union in den letzten Jahren inhaltlich ausgehöhlt und auf ein Instrument zum Machterhalt degradiert.“ Das vertritt Alexander Mitsch, Bundesvorsitzender der WerteUnion im kath.net-Interview. „Ich bin seit 33 Jahren Mitglied der CDU, aber ich habe noch nie eine solche Unruhe wahrgenommen. Die Union ist die einzige große Partei, die 2017 Mitglieder verloren hat.“ Die WerteUnion (gegründet 2017) ist ein Zusammenschluss konservativer CDU- und CSU-Mitglieder, die sich für eine Kursänderung innerhalb ihrer Partei einsetzen und inzwischen immer stärker auch von den Medien wahrgenommen wird.

kath.net: Herr Mitsch, plädieren Sie für eine grundsätzliche Neuorientierung der CDU?

Mitsch: Die Union muss nach dem katastrophalen Wahlergebnis die Ursachen analysieren und Konsequenzen ziehen, wenn sie das Vertrauen der Wähler und vor allem Mitglieder zurückgewinnen will.

Letztere sehen die Parteiführung gemäß einer Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung ja mehrheitlich links der eigenen Position, d.h. es besteht eine inhaltliche Entfremdung zwischen der Basis und der Parteiführung.

Hinzu kommt, dass kaum noch wahrgenommen wird, wofür die Union eigentlich inhaltlich steht. Deshalb brauchen wir dringend eine inhaltliche und personelle Neuausrichtung.

kath.net: Wieviel Unmut an der CDU-Parteibasis nehmen Sie wahr?

Mitsch: Ich bin seit 33 Jahren Mitglied der CDU, aber ich habe noch nie eine solche Unruhe wahrgenommen. Die Union ist die einzige große Partei, die 2017 Mitglieder verloren hat.

Selbst unter Abgeordneten und Funktionären ist die Unzufriedenheit hoch.

In ganz Deutschland melden sich auch Verbände der Jungen Union, der Mittelstandsvereinigung und selbst der Frauen Union öffentlich kritisch zu Wort.


Der Wunsch nach einem klaren Profil und personeller Erneuerung wird entweder zu einem Kurswechsel führen oder zu Massenaustritten und schlechten Wahlergebnissen.

kath.net: Aktuellen Umfragen zufolge sinkt die Zustimmung zur Union unter 30 Prozent. Hat Ihrer Einschätzung nach die CDU in den letzten Jahren ihr Eigenprofil zu stark verloren? Welchen Weg schlagen Sie vor, damit die Union wieder wachsende Wählerzustimmung findet?

Mitsch: Die Parteispitze hat die Union in den letzten Jahren inhaltlich ausgehöhlt und auf ein Instrument zum Machterhalt degradiert.

Eine politische Partei muss Mitglieder und Wähler aber auch mit einem inhaltlichen Programm begeistern.

Die Union war jahrelang erfolgreich mit einem klaren Profil, in dem Freiheit, Sicherheit, Patriotismus, christliche Werte, soziale Marktwirtschaft, finanzielle Solidität und Familie wesentliche Inhalte waren. Diese Themen müssen wir als Union wieder deutlich besetzen.

kath.net: Sollte auch eine personelle Erneuerung der CDU angedacht werden? Stünden dafür entsprechend qualifizierte Personen bereit?

Mitsch: Frau Merkel hat ja gesagt, sie können nicht erkennen, was sie falsch gemacht habe. Damit macht sie sich persönlich zum Teil des Problems der Union. Einer Untersuchung zufolge hat sie die Union netto auch 7% an Stimmen gekostet.

Deshalb muss eine inhaltliche Erneuerung mit einer neuen Führungsspitze und einem neuen Spitzenkandidaten einhergehen. In der sogenannten zweiten Reihe der Union stehen genügend qualifizierte Personen bereit, die mit der neuen Aufgabe automatisch auch Bekanntheit und öffentliches Ansehen erwerben würden.

kath.net: Wie stehen Sie zur GroKo? Wie sollte es Ihrer Einschätzung nach konkret mit der Regierungsbildung weitergehen?

Mitsch: Die Koalitionsvereinbarungen sind nicht gut für Deutschland, weil die wesentlichen Probleme nicht gelöst werden.

Das gilt insbesondere für die weiterhin unbegrenzte und ungesteuerte Einwanderung, aber auch für den vorgesehenen Weg zu einer europäischen Schulden- und Haftungsunion sowie für das Fehlen notwendiger Reformen, z.B. bei der Rente.

Die Vereinbarungen sind aber auch nicht gut für die Union, weil unsere Positionen nicht sichtbar werden. Und natürlich schmerzt die Aufgabe des Finanzministeriums. Man hat den Eindruck, dass die Union alles geopfert hat, nur um Frau Merkel an der Macht zu halten.

kath.net: Migration und Asyl – Welche Positionen vertreten Sie in diesem Themenbereich?

Mitsch: Die Menschen in Deutschland machen sich zurecht Sorgen über die unkontrollierte Masseneinwanderung. Die WerteUnion möchte, dass Deutschland auch zukünftig ein Land mit europäisch-westlichen und christlichen Werten ist.

Wir können nicht zulassen, dass jeder unter dem Vorwand Asyl – ob mit oder ohne nachweisbare Identität – nach Deutschland kommt. Die damit verbundenen Probleme, auch für die innere Sicherheit, verkraften weder unser Sozialsystem noch unsere Gesellschaft insgesamt. Deshalb müssen wir Einwanderung nach Deutschland wirksam begrenzen und steuern. Personen, die unser großzügiges Gastrecht missbrauchen, sind konsequent auszuweisen.

kath.net: Der WerteUnion wird manchmal Nähe zur AfD vorgeworfen.

Mitsch: Zunächst ist festzuhalten, dass bei der WerteUnion nur Mitglieder der CDU/CSU oder ihrer Vereinigungen wie z.B. MIT oder CDL Mitglied sein können.

Inhaltlich vertreten wir Positionen, die noch vor wenigen Jahren offizielle Linie der CDU/CSU waren.

Leider hat die Parteiführung die Union zu einer Partei gemacht, die als links der Mitte wahrgenommen wird. Insofern hat die Union leider Positionen kampflos an die AfD aufgegeben, welche dadurch aber nicht grundsätzlich falsch sind.

Eigentlich ist die WerteUnion Hüter des Markenkerns der CDU/CSU. Wenn die Union wieder klare inhaltliche Positionen vertritt, machen wir die AfD auch für den Wähler unnötig.

kath.net: Die SPD geht parteiintern aktuell durch schwere Wasser. Was kann die Union aus der Lage der SPD lernen? Und was wünschen Sie den Sozialdemokraten für die nähere Zukunft?

Mitsch: Ich finde sehr gut, dass bei der SPD nun auch die Mitglieder über so wesentliche Themen wie einen Koalitionsvertrag abstimmen dürfen. Das würde der Union auch gut tun.

Außerdem können wir als Union vom Schicksal der SPD lernen, was passiert, wenn sich eine Partei durch Aufgabe von Positionen selbst überflüssig macht.

Aber zumindest scheint der Absturz ja bei der SPD dazu zu führen, dass eine personelle Erneuerung eintritt. Diesen – erstmal schmerzhaften – Prozess wird auch die Union in den nächsten Monaten durchlaufen. Er ist aber die Voraussetzung für den zukünftigen Erfolg.

Foto WerteUnions-Bundesvorsitzender Alexander Mitsch


Foto (c) WerteUnion/Alexander Mitsch


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Lesermeinungen

 Reichert 20. Februar 2018 
 

Herr Baldauf scheint nicht zu wissen, daß Herr Spahn einer der Hauptprotagonisten in Bezug auf die Relativierung der Hetero-
sexuellen Ehe war und durch den Oberbürgermeister von Essen seine Homoverbindung entsprechend der geänderten Gesetzeslage legalisieren ließ. Von Herrn Koch ist heute im ersten Programm zu lesen, daß Bilfinger und Berger ihn in seiner Funktion als früheren Vorstandsvorsitzenden regreßpflichtig machen will.
Im übrigen bin ich doch etwas verwundert, daß kath.net bislang in diesem Monat bereits viermal"C"DU-Beiträge veröffentlicht hat. Keine Berücksichtigung dagegen fand die Demonstration der vom Islam zum Christentum konvertierten Leyla Bilge, die ein gelungenes Beispiel einer integrierten Zuwanderin ist und sich aktiv für bedrohte Frauen einsetzt. Insoweit verhielt sich kath.net nicht anders als die Mainstream-Medien. Von dem "C"DU-MdL und Moslem Tipi dagegen liest man immer wieder Beiträge. Warum wird hier verschieden gewichtet?


1
 
 PBaldauf 20. Februar 2018 
 

Was hat die Kanzlerin gewerkelt?
Die CDU zugrund gemerkelt
Sie muss erneuern sich, erblühn
Braucht Abkehr von dem „Schwarz-Rot-Grün“
Ach, wenn von IHR man schnell sich trennte:
− „Wünsch alles Gute, für die Rente…“ −

Doch dann liest man mit einem Schauer
Auch diese Frau Kramp-Karrenbauer
Scheint Freundin ja von Merkels Busen
− Man kann’s nicht hören, noch verknusen −

Man seufzt: „Wie lang ertrag ich’s noch…
Wo steckt er bloß, der Roland Koch…“
Von mir aus – und dies ist kein Scherz −
Wär lieber mir selbst Friedrich Merz…
Wann bricht ein Mannsbild sich mal Bahn?
Wie wär’s: „Gestatten, jetzt kommt: Spahn!“

Es würde mir die Stimmung würzen
Würd' Merkel man, samt Hofstaat, stürzen


1
 
 Kurti 20. Februar 2018 
 

Nicht nur christliche Werte wurden unter Merkel

geschleift, sondern auch das Recht gebrochen und das mehrfach, nicht nur bei der Zuwanderung. In den 1990er Jahren war es immer die CDU, die bei jeder Gelegenheit darauf hinwies, Deutschland sei ein Rechtsstaat, heute ist man da recht still geworden angeichts dessen, daß die Regierung Merkel das recht mehrfach bricht und das bis zum heutigen Tag. Dem kleinen Mann bürdet man bei den kleinsten Vergehen, sei es beim Strassenverkehr aud oder sonstwo Bußgelder und Sanktionen auf, selber aber bricht man das Recht äusserst massiv. Wenn eine Frau an der Spitze des Staates ungehindert durch die eigene Partei und andere Parteien gegen Recht und Gesetz handeln kann, dann kommt das einer Diktatur sehr nahe.


4
 
 Steve Acker 19. Februar 2018 
 

Kramp-Karrenbauer und Laschet haben sich gegen

eine verstärkte Hinwendung der CDU zu konservativen Inhalten ausgesprochen.
Damit ist quasi offiziel die Maxime von Franz-Josef Strauss aufgegeben, wonach es rechts der Union keinen Platz für eine demokratische Partei geben darf.
Die Union räumt also das Feld für die AFD.Dieser stehen goldene Zeiten bevor.

Laschet war sich übrigens nicht zu schade im Wahlkampf die Hilfe von Bosbach anzunehmen um konservative Wähler einzufangen.


2
 
 Adamo 19. Februar 2018 
 

Alexander Mitsch

ist als WerteUnions-Vorsitzender ein letzter Hoffnungsschimmer der CDU. Niemand hat der Frau Merkel widersprochen, als sie sagte: "Ich wüßte nicht, was ich anders machen sollte". Das war ihr dümmster Spruch, den ich neben ihrer anderen dummen Sprüche (z.B. die unkontrollierte Migrantenzuwanderung mit: "Wir schaffen das") von ihr hörte. Die CDU sollte sich gemäß Alexander Misch blitzartig reformieren und den Berliner Kreis integrieren, um die zur AfD abwandernde CDU-Wähler wieder zurückzugewinnen!


5
 
 Ad Verbum Tuum 19. Februar 2018 

Verbrannt!

Für mich ist die CDU auf Dauer verbrannt. Wem soll ich denn selbst nach Merkel vertrauen? Denen die auf den Parteitagen seit > 10 Jahren den Klatschhasen geben?
Die die eine konservative Erneuerung wollen sind wieviele? 10%, 20% der CDU?
Ich kann nicht mehr vertrauen und würde denen die wirklich was anderes wollen eine Neugründung empfehlen.
Die CDU ist tot.


5
 
 girsberg74 19. Februar 2018 
 

Nein, bestimmt nicht.

@Kurti: „Als ob man die CDU unter Merkel erneuern könnte.“

Man muss den Werdegang von Frau Merkel sehen: Sie hat als FDJ-Sekretärin gelernt, sich allen Strömungen anzuschmiegen und dabei ihre Person im Wind zu halten.

Die CDU hat das nicht rechtzeitig bemerkt oder Leute, denen das persönliche Fortkommen wichtig war, haben sich in ähnlicher Weise angeschmiegt beziehungweise die Karre laufen lassen.


8
 
 M.Schn-Fl 19. Februar 2018 
 

Gut so

Zunächst einmal finde ich es sehr gut, dass Frau Loreleberg Alexander Mitsch und seine Werte-Union hier vorstellt.
Diese Gruppierung wächst rasant an der Basis der Union und gewinnt damit an Einfluss.
Es ist aus meiner Sicht mehr als zu begrüßen, dass der Widerstand in der Union gegen das System Merkel deutlich sichtbar wird; denn sein Einfluss wird letztlich die Union verändern. Die alten Werte werden wieder sichtbar werden.


6
 
 Kleine Blume 19. Februar 2018 
 

Merkel hat die CDU zu einer Partei des christl. Sozialismus gemacht - und so die SPD marginalisiert!

Wozu dann eine konservative Neuausrichtung ...? ;-)


5
 
 st.michael 19. Februar 2018 
 

Merkel ist das Problem

Sie hat die Partei weg von jeder christlichen Identitaet gefuehrt.
Ihre DDR Wurzeln treten offen zutage, Mitsprache bzw. Kritik wird nicht geduldet.
Diese Partei geht denselben Weg wie ihre sozialistische Schwesterpartei die SPD.
Ganz nach unten.
Ich weine keine Traene nach.


9
 
 Rolando 19. Februar 2018 
 

Was wir brauchen,

ein Partei, die die christlichen Werte nach der kath. Lehre lebt und dafür eintritt, die klar zum Lebensschutz steht, denn bei nur kleiner Lücke im Ja zur Abtreibung fehlt der Segen Gottes, dann hat alles keinen Wert. Das Problem ist, daß ist die Kuriosität, daß sich das menschliche Wohlergehen auf die kath. Lehre aufbaut, die Geschichte zeigt es ja, jedoch wenn sich die Partei offiziell christlich bezeichnet, wird sie in die rechte Ecke geschoben und als Erzkonservativ hingestellt, da sorgen die Medien schon dafür. Wir brauchen daher Medienleute, die eben auch diese kath.-christl. Werte leben und achten.
Doch das ist momentan Utopie, ich denke, es muß erst die islamische Konfrontation durchgestanden sein, dadurch werden viele erst aufwachen, es ist jetzt wie in den 30er Jahren, Kuddelmuddel, Ideologienenverseuchung, mediale Irreführung, der Mensch sucht Orientierung, doch was Orientierung gibt wird gemieden, die kath. Kirche, (wo sie kath. ist).
Erst mal beten und fasten.


5
 
 Bialas 19. Februar 2018 
 

Sehr passendesten Worte.


4
 
 Kurti 19. Februar 2018 
 

Als ob man die CDU unter Merkel erneuern könnte.

Diese hat doch alle früheren konservativen und christlichen Positionen der CDU in den Müll geworfen. Merkel will nur ihren eignen Machterhalt und den hat sie ja bisher immer erreicht, egal wie die Wahlen ausgingen.


15
 
 SpatzInDerHand 19. Februar 2018 

Die Neuausrichtung der CDU mit Rückbesinnung auf ihren Markenkern ist überfällig!!

Andernfalls geht die CDU in die Bedeutungslosigkeit.

Die CDU sollte dabei auch dringend ihren christlichen Anteil wieder stärken - einschließlich des konsequenten Eintretens für den Lebensschutz!


11
 
 antonius25 19. Februar 2018 
 

Die CDU ist entkernt. Die Guten sind fast alle weg.

Entweder in Politfruehrente wie Merz, Koch,... oder bei der AfD.

Laschet macht schon klar, dass das Konservative eh nicht der Markenkern der CDU sei und andere hauen in die gleiche Kerbe. Jetzt ist eine offene Diskussion noetig. Und wenn die Konservativen dann verlieren, sollten sie die Konsequenzen ziehen und austreten. Sie koennen ja auch was Neues anfangen, wenn sie nicht zur AfD wollen. Bei der FDP gibt es bestimmt auch noch Konservative, die mitmachen. Sowohl Politiker als auch vor allem Waehler.


9
 
 antonius25 19. Februar 2018 
 

@Chris2: Dafuer bekommt die Tuerkei jetzt bessere Panzer

Im Rahmen der Freilassung eines von Zehntausenden politischen Gefangenen (Yuecel; dem das natuerlich trotzdem zu goennen ist).
Und man kann ja nicht beide Armeen gleichzeitig ausruesten.


9
 
 Ulrich Motte 19. Februar 2018 
 

Katastrophales Wahlergebnis?

Das Ergebnis der Bundestagswahl 2017 für CDU/CSU liegt nur minimal unter den Ergebnissen von 2009 und auch das von 1998 liegt nicht sehr darüber...Und das obwohl mit der AfD heute und eben im Gegensatz zu 1998 und 2009 eine aussichtsreiche Alternative für Rechte und Konservative vorhanden ist.


3
 
 Chris2 19. Februar 2018 
 

Heute schon wieder: Die Bundeswehr.

Allein die Tatsache, wie sehr Merkel und vdL die Bundeswehr heruntergewirtschaftet haben, sollte Grund genug für einen "personellen Neuanfang" sein. Von der inneren Sicherhet ganz zu schweigen...


9
 

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