Sind die Deutschen zu blöd?

31. Oktober 2017 in Kommentar

Dass wir in der Schweiz über fast alles abstimmen, weiss man natürlich auch in Deutschland. So wie wir wissen, dass die Deutschen über fast nichts abstimmen können - Diakrisis am Dienstag - Von Giuseppe Gracia

Chur (kath.net)
Dass wir in der Schweiz über fast alles abstimmen, weiss man natürlich auch in Deutschland. So wie wir wissen, dass die Deutschen über fast nichts abstimmen können. Nur alle vier Jahre dürfen sie, verglichen mit der Schweiz oft gehässig und unschön, Parteien- und Personenwahlen durchführen. Den Rest der Zeit streiten sie in Talkshows, Zeitungen und digitalen Foren, die sich anfühlen wie ein Überdruckventil.

Im Zuge einer Weiterbildung in München, kurz nach der Bundestagswahl, kam es am Abend zu einer Biergarten-Runde, bei der über die Heuchelei und Abgehobenheit der politischen Klasse geschimpft wurde. Als einziger Schweizer am Tisch versuchte ich meinen Nachbarn die heilsamen Früchte der direkten Demokratie schmackhaft zu machen. Ich erklärte, die Schweizer würden weniger aggressiv und unschön mit Politikern umgehen, weil sie ihnen gar nicht so viel Macht geben, um derart enttäuscht zu werden. Die Schweizer könnten mit Abstimmungen in allen möglichen Sachfragen selber Entscheide herbeiführen oder Regierungspläne umstossen. Ich erklärte, dass Deutschland nicht deshalb viele gehässige und aggressive Wahlen sowie moralinsaure, mit fanatischem Eifer geführte Auseinandersetzungen erleben würde, weil die Deutschen grundsätzlich gehässig und aggressiv seien. Sondern weil sie die Sachfragenkompetenz und Entscheidungsgewalt ganz in die Hände von Politikern und Parteien gelegt hätten. Und je mehr Macht eine Regierung habe, desto eher neige sie dazu, das Volk nicht nur zu vertreten, sondern auch zu erziehen und zu übergehen.

Die Lösung? Volksabstimmungen auch in Deutschland. So könnten die Deutschen in wichtigen Sachfragen ebenfalls Entscheide herbeiführen und unliebsame Regierungspläne umstossen. Volksabstimmungen würden eine Regierung automatisch disziplinieren. Wäre das nicht etwas für Deutschland?

Nein, meine Kollegen im Biergarten schüttelten den Kopf. Deutschland sei zu gross, die Sachfragen zu komplex. Ja gut, wir Schweizer seien seit vielen Jahren daran gewöhnt, über alles abzustimmen, aber das sei in Deutschland unmöglich, das würde die Leute überfordern. Was für Argumente! Ich habe noch eine Weile versucht gegenzusteuern: wenn das Land zu gross ist, warum nicht zuerst in einzelnen Bundesländern Volksinitiativen und Referendumsrechte einführen? Wenn die Fragen zu komplex sind, warum die Bürger nicht langsam heranführen an ihre neuen Rechte und die damit verbundene Notwendigkeit zur vertieften Meinungsbildung?

Schliesslich habe ich aufgegeben. Was soll man sagen, wenn die Leute im Land der Dichter und Denker dem eigenen Volk nicht über den Weg trauen und für zu blöd halten, um die direkte Demokratie einzuführen? Offenbar schimpfen sie lieber weiter über die herrschende Politikerklasse. Dabei hat schon Dürrenmatt gesagt: Die Herrschenden müssen bewacht werden, nicht die Beherrschten.

Giuseppe Gracia (50) ist Schriftsteller und Medienbeauftragter des Bistums Chur.