8. Jänner 2018 in Deutschland
Stephan Harbarth, stellvertretender Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion: Wir müssen auch dem Antisemitismus von Migranten mit arabischem Hintergrund und aus den afrikanischen Ländern entschieden entgegentreten.
Berlin (kath.net)
Die Union will stärker gegen Antisemitismus in Deutschland vorgehen. Zum Holocaust-Gedenktag am 27. Januar wollen CDU und CSU einen Antrag zur Bekämpfung des Antisemitismus in den Bundestag einbringen. Dies berichtet die "Welt". Der Entwurf soll besonders auf die Judenfeindlichkeit unter einigen Zuwanderern abzielen Die uneingeschränkte Akzeptanz jüdischen Lebens sei ein Maßstab für gelungene Integration, heißt es darin. Wer jüdisches Leben in Deutschland ablehnt oder das Existenzrecht Israels infrage stellt, kann keinen Platz in unserem Land haben.
Falls der Entwurf angenommen wird, sollen Ausländer, die zu antisemitischen Hass aufrufen, des Landes verwiesen werden. Stephan Harbarth, der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, erklärte dazu gegenüber der WELT: Wir müssen auch dem Antisemitismus von Migranten mit arabischem Hintergrund und aus den afrikanischen Ländern entschieden entgegentreten.
Die Unionsfraktion möchte auch, dass die Regierung noch konsequenter gegen das öffentliche Verbrennen israelischer Symbole und antisemitische Ausschreitungen vorgeht. Auch soll der Deutsche Bundestag Aufrufe zum Boykott israelischer Geschäfte und Waren sowie die Aufbringung von Dont buy-Schildern auf israelischen Produkten aufs Schärfste verurteilen.
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