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Bayern kündigt neue Gesetzesinitiative gegen Gotteslästerung an

19. April 2006 in Aktuelles, keine Lesermeinung
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Ministerpräsident Stoiber: Der Staat muß religiöse Gefühle seiner Bürger besser schützen - Scharfe Kritik an der Serie "Popetown".


München (www.kath.net/idea)
Der Freistaat Bayern unternimmt einen neuen Vorstoß zur Bestrafung von Gotteslästerung. Blasphemie kann bisher nur dann bestraft werden, wenn der öffentliche Friede gefährdet ist. "Der Staat muß die religiösen Gefühle seiner Bürger besser schützen", sagte der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) gegenüber dem "Münchner Merkur". Nach seinen Angaben soll das bayerische Justizministerium bis zum Sommer einen Gesetzentwurf vorlegen, der die Verhöhnung religiöser Symbole unter Strafe stellt. Der Entwurf soll dann in den Bundesrat und die Große Koalition eingebracht werden. Stoiber hat, wie er sagte, bereits mit dem bayerischen evangelischen Landesbischof Johannes Friedrich (München) und dem Vorsitzenden der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Karl Kardinal Lehmann (Mainz), über das Vorhaben gesprochen. In der Vergangenheit war Bayern drei Mal mit Vorstößen gescheitert, Blasphemie härter zu bestrafen. Scharfe Kritik übte Stoiber an der Serie "Popetown", die den Papst verspottet. Sie soll ab Mai auf dem Musiksender MTV ausgestrahlt werden. Eine derartige Darstellung des Papstes müsse sich die Gesellschaft nicht gefallen lassen, so der Ministerpräsident.



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