20. Oktober 2010 in Deutschland
Die deutsche Bundesregierung sieht keinen Grund, die Piusbruderschaft vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen.
Berlin (kath.net) Die deutsche Bundesregierung sieht keinen Grund, die Piusbruderschaft vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Die Grünen hatten zuvor eine solche Kleine Anfrage an den Bundestag gestellt, in der sie der Priesterbruderschaft Pius X Extremismus vorwarf, wie kath.net berichtet hat.
Wie der Tagesspiegel meldet, sieht die Regierung keine hinreichenden verdachtsbegründenden Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Aktivität und plane auch in Zukunft keine spezielle Beobachtung der Bruderschaft, auch wenn einige Äußerungen von Vertretern der Piusbruderschaft nicht unumstritten sein dürften, wie Innen-Staatssekretär Ole Schröder (CDU) in seinem Antwortschreiben an die Grünen festhält.
Der Grünen-Abgeordnete Volker Beck, der bei der Kleinen Anfrage an den Bundestag federführend war, zeigt sich darüber verärgert und meinte, das Bundesinnenministerium stelle sich blind und taub.
© 2010 www.kath.net