Bundestag beschließt Betreuungsgeld

9. November 2012 in Familie

Die schwarz-gelbe Koalition setzt sich durch - Die familienpolitische Sprecherin der Unions-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär (CSU), bezeichnete die Einführung als «großen Erfolg».

Berlin (kath.net/KNA) Der Bundestag hat am Freitag das Betreuungsgeld auf den Weg gebracht. Damit erhalten Eltern, die ihre unter dreijährigen Kinder nicht in eine öffentliche Einrichtung geben, ab dem 1. August 2013 ein Elterngeld von 100 Euro und ab August 2014 von 150 Euro. Zudem beriet das Parlament in Erster Lesung über einen Gesetzentwurf zur Ergänzung des Betreuungsgeldgesetzes. Dieser wurde in die Ausschüsse verwiesen. Das Ergänzungsgesetz soll die Möglichkeit eröffnen, das Betreuungsgeld auch zur privaten Altersvorsorge und zum Bildungssparen zu nutzen. In beiden Fällen ist dann ein Bonus von 15 Euro pro Monat vorgesehen.

Nach Monate langen Kontroversen setzte sich damit die schwarz-gelbe Koalition durch. Für das auch stark von der CSU eingebrachte Projekt stimmten 310 Abgeordnete, mit Nein votierten 282 Parlamentarier, zwei enthielten sich.

Die Koalition begrüßte das Betreuungsgeld. Die familienpolitische Sprecherin der Unions-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär (CSU), bezeichnete die Einführung als «großen Erfolg». «Wir sind stolz, dass wir uns an dieser Stelle nicht haben beirren lassen.» Zugleich betonte sie, beide Modelle - die Betreuung zu Hause und in der Kita - dürften nicht gegenseitig ausgespielt werden. Der Union sei auch der Ausbau der Kitas wichtig. Sie verwies darauf, dass Bayern eine der höchsten Betreuungsquoten für unter Dreijährige habe, gerade Nordrhein-Westfalen aber als SPD-geführtes Bundesland eine sehr niedrige Quote aufweise.

Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Patrick Meinhardt, erklärte, die Koalition habe sehr viel Kraft aufgewandt, um «in dieses Gesetz ein Maximum an Bildungschancen hineinzubekommen». Das Ergänzungsgesetz ermögliche eine Möglichkeit zum Bildungssparen. Eltern könnten innerhalb von 22 Monaten insgesamt 3.600 Euro dafür sparen. Es ermögliche damit «Bildungsvielfalt und Gestaltungsvielfalt» für die Familien.