EU-Kommission weist «One of Us»-Anliegen zurück

28. Mai 2014 in Aktuelles

Die EU-Kommission hat die Forderung der europaweiten Bürgerinitiative «One of Us» nach einem Finanzierungsstopp für Embryonenforschung und Abtreibung zurückgewiesen Die Petition hatte 1,72 Millionen Unterzeichner gefunden

Brüssel (kath.net/KNA) Die EU-Kommission hat die Forderung der europaweiten Bürgerinitiative «One of Us» nach einem Finanzierungsstopp für Embryonenforschung und Abtreibung zurückgewiesen. Nach der Prüfung des Begehrens und Gesprächen mit Organisatoren habe man entschieden, kein Gesetzgebungsverfahren aufzunehmen, teilte die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel mit. Die Initiative, die von Papst Franziskus und von zahlreichen deutschen Bischöfen unterstützt wird, hatte bis November 1,72 Millionen Unterzeichner gefunden. Die Petition war Ende Februar übergeben worden.

Die EU-Kommission verwies darauf, die Mitgliedstaaten hätten sich erst kürzlich auf europaweite Standards in den betreffenden Fragen verständigt. Die EU-Kommissarin für Wissenschaft und Forschung, Maire Geoghegan-Quinn, erklärte, man habe sich mit dem Anliegen der Initiative eingehend befasst; die Finanzierung der Stammzellforschung werde jedoch fortgesetzt. Embryonale Stammzellen böten «das Potenzial lebensrettender Therapien»; klinische Erprobungen seien bereits im Gang, begründete die irische Politikerin die Entscheidung. Entwicklungskommissar Andris Piebalgs sagte, Schwangerschaften und Komplikationen bei der Geburt seien «noch immer Todesursache für zu viele Frauen». EU-Entwicklungsprogramme zielten darauf, «den Zugang zu wirksamen Familienplanungsdienstleistungen zu erweitern und damit der Notwendigkeit von Abtreibungen zuvorzukommen».

Die 2013 von der EU-Kommission verabschiedeten Rahmenrichtlinien zur Stammzellforschung sehen vor, dass EU-Projekte nationales Recht respektieren, Forschungsprojekte wissenschaftlichen und ethischen Anforderungen genügen und EU-Gelder nicht zur Erzeugung neuer Stammzelllinien oder für eine verbrauchende Embryonenforschung verwendet werden dürfen.

Zur Frage der Abtreibungen verweist die EU-Kommission auf das Millenniumsziel, die Müttersterblichkeit von 2000 bis 2015 um drei Viertel zu senken. Schwangerschaftsabbrüche dürften nicht als Mittel der Familienplanung propagiert werden; wo Abtreibungen jedoch nicht gegen nationales Recht seien, müssten sie unter sicheren Bedingungen stattfinden.

Hedwig von Beverfoerde: ´Einer von uns´ - Die europäische Bürgerinitiative zum Schutz des Lebens in Europa