Bundestagsresolution zu Völkermord an Armeniern gestoppt

16. Oktober 2015 in Deutschland

Ziel sei, die Türkei nicht zu provozieren, um eine erwartete Kooperationsbereitschaft in der Flüchtlingsfrage nicht zu gefährden.

Hamburg (kath.net/KNA) Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben die Arbeit an einer Resolution gestoppt, die den Völkermord an den Armeniern als Völkermord bezeichnet. Der «Spiegel» berichtete am Freitag, die zweite und dritte Lesung der umstrittenen Resolution solle möglichst lange hinausgezögert werden. Ziel sei, die Türkei nicht zu provozieren, um eine erwartete Kooperationsbereitschaft in der Flüchtlingsfrage nicht zu gefährden.

Bereits im Frühjahr hatte es um die Resolution Streit gegeben. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) lehnte es aus Rücksicht auf Ankara ab, von Völkermord zu sprechen. Bundespräsident Joachim Gauck hielt dagegen, und in den Reihen der CDU war der Druck so groß, dass das Wort Völkermord am Ende Eingang in den Text fand.