Ismail Tipi: Ansbach muss jetzt jedem die Augen öffnen

25. Juli 2016 in Deutschland

CDU-Integrationsexperte: Wir müssen in Zukunft verhindern, dass unsere Willkommenskultur und damit auch unser Asylrecht ausgenutzt werden. Wenn Flüchtlinge gegen unsere Gesetze und Werte handeln, dann müssen schnell Konsequenzen gezogen werden.

Wiesbaden (kath.net/pm) Ich bin fassungslos. Wieder hat sich ein Mensch dazu entschieden, andere Menschen in den Tod zu ziehen. Meine Gedanken sind bei den Verletzten und ich hoffe auf ihre baldige Genesung, zeigte sich der hessische Landtagsabgeordnete und CDU-Integrationsexperte Ismail Tipi nach dem neusten Anschlag in der vergangenen Nacht in Ansbach bestürzt.

Ein 27-jähriger Syrer sprengte sich am Eingang zu einem Musikfestivals in die Luft. Bei dem Selbstmordanschlag wurden mindestens zwölf Menschen verletzt, drei davon schwer. Hätte er es geschafft, auf das Festivalgelände zu gelangen, wären mit Sicherheit mehr Menschen verletzt oder sogar getötet worden. Nach aktuellen Angaben sei der Inhalt des Rucksacks dazu geeignet gewesen. Vor zwei Jahren kam der junge Mann nach Deutschland, sein Asylantrag wurde vor einem Jahr abgelehnt und er wurde seitdem geduldet. Laut Aussage des Innenminister Herrmann habe er bereits früher versucht, sich das Leben zu nehmen und sei auch damals in einer psychiatrischen Klinik untergebracht gewesen.

Es ist jetzt wichtig herauszufinden, was der Hintergrund und das Motiv der Tat war. Sollte die Tat einen islamistischen Hintergrund haben, müssen wir schnellstmöglich Maßnahmen ergreifen, um solche Taten in Zukunft gezielt zu verhindern. Wir müssen Aufklärungsarbeit leisten und Flüchtlinge sowie auch die Jugendlichen im Allgemeinen vor Anwerbeversuchen schützen. Wir müssen verhindern, dass jeder ungehindert an Informationen und Propagandamaterial des IS gelangen kann. Deshalb ist ein umfassendes Betätigungsverbot jetzt von größter Bedeutung, fordert Tipi.

Ein weiterer Punkt ist dem CDU-Politiker wichtig: Wir müssen in Zukunft verhindern, dass unsere Willkommenskultur und damit auch unser Asylrecht ausgenutzt werden. Wir müssen dafür sorgen, dass Menschen, die in Deutschland Schutz suchen, unsere Gesetze und Regeln achten, unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat akzeptieren und in ihrem Sinne handeln. Solche Taten dürfen sich nicht wiederholen. Wenn Flüchtlinge gegen unsere Gesetze und Werte handeln, dann müssen schnell Konsequenzen gezogen werden. Wer sich gegen unsere Demokratie richtet, muss seinen Aufenthaltsstatus verlieren und abgeschoben werden. Wir müssen hier klare Regeln setzen und diese auch genauso klar umsetzen.

Phoenix - Sprengstoffanschlag auf Musikfestival in Ansbach

Foto Landtagsabgeordneter Tipi (c) Ismail Tipi