2. November 2016 in Deutschland
Landtagsabgeordneter kritisiert Bundesjustizminister Heiko Maas: Mit seinem Vorschlag handelt er gegen unsere Werteordnung. Wir dürfen hier in Deutschland kein Auge zudrücken beim Thema Kinderehe.
Wiesbaden (kath.net/pm) Das Wohl der Kinder sollte in unserem Land oberste Priorität haben. Deshalb müssen wir endlich Schritte einleiten, die Ehen mit Kindern unter 18 Jahren verbieten, fordert der hessische CDU-Landtagsabgeordnete und Integrationsexperte Ismail Tipi. Aktuell ist dieses Thema vor allem durch die Flüchtlingswelle geworden. Seitdem ist die Zahl der Kinderehen drastisch gestiegen. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums wurden im Juli dieses Jahres 1.475 verheiratete Jugendliche in Deutschland verzeichnet. Davon waren 361 jünger als 14 Jahre, 120 waren 14 oder 15 Jahre alt. Die meisten minderjährig Verheirateten kamen aus Syrien (664 Fälle). Aber auch aus Afghanistan (157 Fälle), Irak (100 Fälle) und Bulgarien (65 Fälle) kamen minderjährig Verheiratete.
Laut Bundesjustizminister Heiko Maas sollen Kinderehen einfacher aufhebbar gemacht werden. Wenn das Kindeswohl des Minderjährigen Ehepartners gefährdet ist, dann sollen Gerichte die Ehe auflösen können. Damit geht Maas meiner Ansicht nach aber nicht weit genug, so Tipi. Laut Berichten will Maas lediglich die Kriterien für den Ermessensspielraum der Gerichte verschärfen. Die Befreiung solle nur erteilt werden, wenn die Ehe das Wohl des Antragstellers beeinträchtigt.
Wir sollten jedoch nicht über jede Ehe, die mit 14-Jährigen oder älteren Minderjährigen geschlossen wurde, einzeln diskutieren. Wir sollten eine grundsätzliche Regelung einführen, die Menschen unter 18 Jahren verbietet zu heiraten. Damit unterstützt Tipi auch die Forderung der hessischen Justizministerin Eva Kühne-Hörmann. Ich kann ihr nur zustimmen, wenn sie den Entwurf als völlig untragbar betitelt. Ich kann nicht verstehen, wie der Bundesjustizminister so einen Vorschlag veröffentlichen kann. Ich glaube, er vergisst, dass der Minderjährigenschutz ein hohes Gut ist und auf keinen Fall vernachlässigt werden darf. Mit seinem Vorschlag handelt er gegen unsere Werteordnung. Wir dürfen hier in Deutschland kein Auge zudrücken beim Thema Kinderehe. Wir dürfen nicht ignorieren, was Kinderehen für junge Mädchen und ihre Zukunft bedeuten. Als Staat sind wir vor allem für die Sicherheit unserer Kinder verantwortlich. Wir müssen sie schützen und müssen klare Gesetze schaffen.
Foto Landtagsabgeordneter Tipi (c) Ismail Tipi
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