"Wir wollen und werden keine IS-Schergen unter uns dulden"

12. September 2019 in Deutschland

Hessischer CDU-Landtagsabgeordneter Ismail Tipi begrüßt, dass der Rechtsstaat mit Festnahmen von und Prozessen gegen IS-Frauen reagiert

Wiesbaden (kath.net/pm) Ich habe lange und oft vor der Gefahr gewarnt, die von ISIS-Frauen ausgeht, die nach Deutschland zurückkehren und versuchen hier weiterzuleben wie bisher. Das radikale, fundamentalistische und dschihadistische Gedankengut, das sie in sich tragen, ist wie Gift für unsere Gesellschaft. Dass die Justiz nun mit entschlossener Härte gegen IS-Rückkehrerinnen vorgeht, ist daher absolut richtig und lobenswert, sagt der integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Ismail Tipi.

Jüngst wurde von der Festnahme der IS-Rückkehrerin Omaima A. berichtet. Die Bundesanwaltschaft erklärte, dass die Deutsch-Tunesierin 2015 mit ihren minderjährigen Kindern nach Syrien ausgereist war, wo sie den Ex-Rapper und IS-Kämpfer Denis Cuspert heiratete. Ihre Kinder soll sie in der Folge im Sinne der IS-Ideologie erzogen haben und sogar selbst an einer AK 47 zur Ausübung tödlicher Gewalt ausgebildet worden sein. Die Bundesanwaltschaft legt A. daher unter anderem die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu Last. Ende letzter Woche wurde die als dschihadistisch geltende A. in Hamburg festgenommen und befindet sich nun in Untersuchungshaft.

Am gestrigen Dienstag startete zudem der Prozess gegen die IS-Rückkehrerin Derya Ö. am Oberlandesgericht Düsseldorf. Auch ihr werden die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und mehrere Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz vorgeworfen. Nach einem mehrjährigen Aufenthalt und einer Ehe mit einem später getöteten IS-Kämpfer war Ö. vor den IS-Schergen in die Türkei geflohen und von dort nach Deutschland abgeschoben worden. Ö. ließ ihren Verteidiger zum Prozessbeginn erklären, dass sie umfassend aussagen wolle.

Diese beiden Fälle zeigen, dass der Rechtsstaat die Bedrohung durch IS-Rückkehrerinnen erkannt hat und ernst nimmt. Mich freut es zu sehen, dass unser Justizsystem mit aller Härte aber auch der gebotenen rechtsstaatlichen Neutralität gegen diese Frauen vorgeht. Dennoch möchte ich festhalten, dass es sich bei den Vitas der beiden um keine Einzelfälle handelt und wir weiter wachsam bleiben müssen. Wir können, wollen und werden keine IS-Schergen unter uns dulden, die ihren Hass und ihren fanatisch-dschihadistischen Irrglauben verbreiten wollen.