4. April 2022 in Familie
Ungarn stimmte gleichzeitig mit Parlamentswahlen auch über Referendum zum Thema Homosexualität und Geschlechtsumwandlung in der schulischen Information ab, das aber wegen zu weniger gültiger Stimmen nach Boykottaufrufen als ungültig gelten dürfte
Budapest (kath.net/mk) Am vergangenen Sonntag wurden vom ungarischen Volk nicht nur die Regierungspartei Fidesz und der ungarische Premier Viktor Orbán bestätigt, nach jüngsten Berichten sogar mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit der Parlamentssitze, sondern die wahlberechtigten Ungarn sollten im gleichen Atemzug in einem Referendum ihre Einschätzung zur Propagierung von Homosexualität und Geschlechtsumwandlung in Schulen äußern. Dabei lag die Wahlbeteiligung sowohl für die Wahl wie auch für das Referendum ungarnweit bei 67 Prozent. Die Wähler lehnten die vier Referendumsfragen mit überwältigenden Mehrheiten zwischen 92 und 96 Prozent ab, berichteten „Visegrád 24“ und „Ungarn heute“.
Die abgelehnten Referendumsfragen hatten nach Darstellung von „Visegrád 24“ gelautet:
- Unterstützen Sie, dass minderjährige Kinder in öffentlichen Bildungseinrichtungen ohne Erlaubnis der Eltern über sexuelle Orientierung unterrichtet werden?
- Unterstützen Sie die Förderung von Geschlechtsumwandlungstherapien für minderjährige Kinder?
- Unterstützen Sie, dass minderjährige Kinder ohne Einschränkung expliziten Medieninhalten ausgesetzt sein sollen, welche ihre Entwicklung beeinflussen können?
- Unterstützen Sie, dass Minderjährigen Medieninhalte zum Thema Geschlechtsumwandlung gezeigt werden?
Trotz dieser überwältigenden Zustimmung unter den gültig abgegebenen Wählerstimmen dürfte das Referendum im Ergebnis als ungültig gewertet werden, wie „Ungarn heute“ berichtet. Denn das ungarische Recht schreibt für die Gültigkeit vor, dass zumindest die Hälfte aller Wahlberechtigten eine gültige Stimme abgeben. Da nur 67 % der Wahlberechtigten überhaupt zur Wahl gingen und von diesen etwa 20 % ungültig stimmten, dürfte es sich knapp nicht ausgehen. Die hohe Anzahl ungültiger Stimmen kommt allerdings nicht von ungefähr, denn die bunt gefächerte Opposition aus Linken und Rechten hatte im Vorfeld – aus Angst vor einer internen Spaltung – dazu aufgerufen, beim Referendum ungültig zu stimmen. Auch NGOs hatten zu einem derartigen Boykott aufgerufen.
Trotz dieser überwältigenden Zustimmung unter den gültig abgegebenen Wählerstimmen dürfte das Referendum im Ergebnis als ungültig gewertet werden, wie „Ungarn heute“ berichtet. Denn das ungarische Recht schreibt für die Gültigkeit vor, dass zumindest die Hälfte aller Wahlberechtigten eine gültige Stimme abgeben. Da nur 67 % der Wahlberechtigten überhaupt zur Wahl gingen und von diesen etwa 20 % ungültig stimmten, dürfte es sich knapp nicht ausgehen. Die hohe Anzahl ungültiger Stimmen kommt allerdings nicht von ungefähr, denn die bunt gefächerte Opposition aus Linken und Rechten hatte im Vorfeld – aus Angst vor einer internen Spaltung – dazu aufgerufen, beim Referendum ungültig zu stimmen. Auch NGOs hatten zu einem derartigen Boykott aufgerufen.
Ministerpräsident Viktor Orbán äußerte am Sonntagabend nach Bekanntgabe der Hochrechnungen zum Wahlergebnis, dass man „einen riesigen Sieg errungen“ habe, der Erfolg sei so groß, dass man ihn „sogar vom Mond und auf jeden Fall von Brüssel aus“ sehen könne.
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