15. Juni 2024 in Deutschland
NDR: Die Niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat am Mittwoch den Verein „Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft“ verboten
Braunschweig (kath.net) Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat am Mittwoch den Verein "Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft" (DMG) verboten. Dem Innenministerium zufolge gilt die DMG als Anlaufpunkt für Islamisten. Das berichtete der NDR. Behrens erläuterte in eine Pressemitteilung: „Wir dulden keine Vereine, in denen regelmäßig vermeintlich Ungläubige, Frauen oder Juden sowie unsere Gesellschaftsordnung im Gesamten abgewertet werden und zu deren Bekämpfung aufgerufen“ werde. Nach Einschätzung der Innenministerin sei das Verbot ein harter Schlag gegen die salafistische Szene. Es gab Razzien in Braunschweig und Berlin, Fahnder beschlagnahmten dabei auch Vereinsvermögen.
Gemäß Darstellung des Innenministeriums bot der Verein überregionalen salafistischen Predigern eine Plattform, sowohl in der Moschee wie vor allem auch im reichhaltigen Onlineangebot. Videos, die der Verein auf Youtube, Instagramm und TikTok hochgeladen hatte, wurden tausendfach angeschaut. Die dort verbreitete Ideologie förderte, so das Innenministerium, unter anderem die Bildung von Parallelgesellschaften, die Ungleichbehandlung von Frauen und Antisemitismus sowie Israelfeindlichkeit.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die DMG als dem globalen Netzwerk der Muslimbruderschaft angehörig ein.
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