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Bundesjustizminister: Gewaltexzesse in Köln waren 'Zivilisationsbruch'7. Jänner 2016 in Deutschland, 10 Lesermeinungen Druckansicht | Artikel versenden | Tippfehler melden
Heiko Maas: Wer glaubt, sich bei uns über Recht und Gesetz stellen zu können, der muss bestraft werden völlig egal, woher er kommt. Ausweisungen «durchaus denkbar»
Berlin (kath.net) Wenn tausend Menschen sich zu einer enthemmten Horde zusammen finden und das offenbar so geplant war, dann ist das nicht weniger als ein zeitweiliger Zivilisationsbruch. Dies stellt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) in der der Diskussion über die Gewalttaten in der Silvesternacht in Köln fest. Maas äußerte sich im Interview bei den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Der Bundesjustizminister bringt sogar eine Ausweisung von Tätern ins Gespräch: Wer glaubt, sich bei uns über Recht und Gesetz stellen zu können, der muss bestraft werden völlig egal, woher er kommt. Hier sei die gerade verschärfte Rechtslage eindeutig, so Maas. Asylsuchende können auch während eines laufenden Asylverfahrens bei einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr oder mehr ausgewiesen werden. Über die Höhe der Strafen werden die zuständigen Gerichte zu entscheiden haben. Aber: Ein solches Strafmaß ist grundsätzlich bei Sexualdelikten absolut möglich. Ausweisungen wären insofern durchaus denkbar.
Auf die Gewaltexzesse sollte man jetzt mit aller Entschlossenheit, aber auch besonnen reagieren. Dies sei man nicht zuletzt auch den Opfern schuldig. Der Rechtsstaat halte dafür alle erforderlichen Mittel bereit. In der Silvesternacht hatten rund um den Hauptbahnhof Köln offenbar viele junge Männer mit nordafrikanischem Aussehen Frauen eingekreist, sexuell stark belästigt und ausgeraubt. Inzwischen liegen von den Opfern über 100 Strafanzeigen vor, darunter offenbar zwei Anzeigen wegen Vergewaltigung. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) am 5.1.2016 über die Gewaltexzesse in Köln und die Konsequenzen
Übergriffe in Köln - Bodo Pfalzgraf, Deutsche Polizeigewerkschaft: ´Wer solche Straftaten begeht, kann hier kein Gastrecht genießen´
Foto Bundesjustizminister Maas © Heiko Maas
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Lesermeinungen | Sydney 7. Jänner 2016 | | | In den Dom gehen und beten.... @ Karlmaria: Ein guter christlicher Ansatz, aber war der Dom nicht dunkel und verschlossen?
Nein, ich glaube das war während der Pegida-Aufmärsche... | 2
| | | Maria19 7. Jänner 2016 | | | Zivilisationsbruch? Wir erleben gerade einen beispiellosen christlichen moralischen Verfall, der sich scheinbar immer mehr beschleunigt. Dafür sind die Politiker mit verantwortlich.
Was mir schon lange Sorgen macht sind z. B. die pornografischen oft dreisten Plakate auf monumentalen Leinwänden an Bahnhöfen.
Man könnte als Fremder denken, hier im Westen sei der Satan ausgebrochen.
Das rechtfertigt kein solches Vorgehen, begünstigt die Denkweisen anderer Kulturen jedoch! | 3
| | | Ulrich Motte 7. Jänner 2016 | | | 2 Sachhinweise (keine Kommentare) Die in Köln Festgenommenen waren, soweit ich weiß, fast alle Syrer. Herr Justizminister Maas ist, soweit ich weiß, römisch-katholisch | 2
| | | Wynfried 7. Jänner 2016 | | | Ausgerechnet Maas spricht von „Zivilisationsbruch“! Was haben diese Regierung und ihre Vorgänger in Deutschland nicht alles an Zivilisationsbrüchen in den vergangenen Jahrzehnten zu verantworten? Angefangen von der Freigabe der Abtreibung, der zivilen Ehescheidung, der Gleichstellung homosexueller Beziehungen, der Freigabe der "Pille danach" bis hin zur Suizidbeihilfe? Hier tut ein Umdenken dringen not! | 10
| | | antonius25 7. Jänner 2016 | | | Die Gleichung ist einfach: Mehr illegale Einwanderer = mehr Köln.
Mehr Abschiebungen = weniger Köln.
Nach geltendem Recht sind alle illegalen Einwanderer abzuschieben, die über Österreich eingewandert sind. Wird nur seit zig Jahren nicht gemacht. Nur etwa 5-10% der Abschiebungen werden durchgeführt.
Heute greift die SPD schon den Innenminister (de Maizière von der CDU) an, weil er gefordert hat, mehr abzuschieben (Abschieben ist Ländersache). | 10
| | | girsberg74 7. Jänner 2016 | | | Meine Befürchtung! Sehr geehrter @Karlmaria,
so sehr ich Ihre differenzierten Darlegungen und Ihre Güte im Prinzip zu würdigen weiß, so sehr frage ich mich, ob Sie damit nicht die zielgerichtete Befassung mit dem Problem unterlaufen. | 7
| | | GKC 7. Jänner 2016 | | | Ausgerechnet MAAS Das einzige Ziel solcher Äußerungen des linken Berufspolitikers Maas ist die Verschleierung, Vertuschung und Bemäntelung der tatsächlichen Verhältnisse. Von diesen Leuten haben wir keine Verbesserung, ja nicht einmal eine Wahrnehmung der Realität und der Wünsche und Sorgen der Bevölerung zu erwarten. Wir werden belogen und betrogen. | 11
| | | topi 7. Jänner 2016 | | | Für wleche Straftat wird man zu einem Jahr verurteilt? In Deutschland muss einem schon eine vollendete Vergewaltigung nachgewiesen werden, damit man eventuell zu einem Jahr verurteilt wird. | 8
| | | Karlmaria 7. Jänner 2016 | | | Kriminelle in großen Massen Da hat die nicht zimperliche indische Polizei auch noch kein Rezept gefunden. Wenn man immer wieder von angezündeten Häusern der Christen hört, das ist genau dieses Art. Denn Drängeln allein ist ja keine Straftat. Da kann die Polizei zunächst gar nichts machen. Und wenn dann die hinten schieben dann entwickelt da eine Dynamik die schwer in den Griff zu bekommen ist. Vielleicht helfen an solchen bekannten Stellen bauliche Maßnahmen wie im Stadion. Aber sonst tut sich da der Rechtsstaat genau so schwer wie bei der Guerillataktik. Weil sich da auch der eine hinter dem anderen verstecken kann. Für uns Christen gibt es da natürlich noch die Möglichkeit des Gebetes. Mich erschüttert das immer wieder bei diesen Diskussionen dass kein Mensch von Gott schreibt. Vielleicht muss ich das dann machen. Wenn es nicht direkt Gottes verordnender Wille ist dann zu mindestens Sein zulassender Wille. Und da hilft das Gebet. In Köln bräuchte man sich nur umzudrehen und in den Dom zu gehen! | 5
| | | Wolfgang63 7. Jänner 2016 | | | Stimmung Interessant wie Herr Maas hier Stimmung macht. Es handelte sich nicht um eine Horde von 1000, sondern diess war die Gesamtzahl der Personen auf dem Platz in Köln.
Die laut Maas 1000 Gewalttäter sollen dies geplant haben? Dafür gibt es keinerlei Belege. Wie hätte dies auch stattfinden sollen, etwa unbemerkt auf Facebook?
Das Thema Asyl in diesem Zusammenhang zu bringen wäre dann sinnvoll, wenn es Belege dafür gäbe, dass unter den Tätern aktuell Asylsuchende sind. Auch da Fehlanzeige.
Ich befürchte, man muss die Aussagen von Herrn Maas als unverantwortlichen Populismus bezeichnen, der eines Justizministers unwürdig ist. | 4
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