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Planned Parenthood: Kongress scheitert an Obamas Veto

5. Februar 2016 in Chronik, keine Lesermeinung
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Der US-Kongress hat die Streichung aller öffentlichen Mittel für Planned Parenthood beschlossen. Präsident Obama hat dagegen sein Veto eingelegt. Im Repräsentantenhaus fand sich nicht die erforderlich Mehrheit um das Veto zu überstimmen.

Washington D.C. (kath.net/LSN/jg)
Dem US-Repräsentantenhaus ist es nicht gelungen, ein Veto von US-Präsident Barack Obama gegen die Streichung staatlicher Gelder für Planned Parenthood zu überstimmen. Der Gesetzesentwurf erhielt zwar etwas mehr als 56 Prozent der Stimmen, die erforderliche Zweidrittelmehrheit wurde aber nicht erreicht.

Das Repräsentantenhaus hat bereits im Oktober 2015 die Streichung aller öffentlichen Mittel für Planned Parenthood beschlossen. Kath.net hat berichtet. Der Kongress traf die gleiche Entscheidung. Präsident Obama hat gegen den Beschluss sein Veto dagegen eingelegt, wohl auch deshalb weil mit dem selben Gesetzesentwurf auch Teile der verpflichtenden Gesundheitsvorsorge („ObamaCare“) abgeschafft worden wäre.

Für das Jahr 2014 gibt der Jahresbericht von Planned Parenthood an, dass die Organisation 329.999 Abtreibungen durchgeführt und mehr als 550 Millionen Dollar an öffentlichen Mitteln erhalten hat. In mehr als 650 Kliniken in den USA bietet die Organisation medizinische Dienste vor allem im Bereich Verhütungsmittel, sexuell übertragbare Krankheiten und Gynäkologie an. Sie ist der größte Anbieter von Abtreibungen in den USA obwohl diese nach eigenen Angaben nur 3 Prozent ihrer Dienstleistungen ausmachen. Der deutsche Ableger der International Planned Parenthood Association ist "pro familia".

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