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'Der Linkskurs von CDU/CSU ist fulminant gescheitert'

25. September 2017 in Deutschland, 11 Lesermeinungen
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Konservative in CDU/CSU fordern „eine konsequente, an den deutschen Interessen ausgerichtete Asyl- und Zuwanderungspolitik, eine liberale Wirtschaftspolitik sowie ein klares Bekenntnis zum traditionellen Familienbild“.

Berlin (kath.net) Das enttäuschende Ergebnis von CDU und CSU zeige „deutlich auf, dass der Linkskurs der Parteiführung fulminant gescheitert ist. Ohne diesen Linkskurs, insbesondere in der Asyl- und Migrationspolitik, hätte auch die AfD ihr gutes Wahlergebnis niemals erzielt.“ Das schreibt die WerteUnion, ein in diesem Jahr gegründeten bundesweiter Zusammenschluss der konservativen Initiativen innerhalb der Union, in einer Stellungnahme nach dem „schlechten Abschneiden der Unionsparteien“ bei der Bundestagswahl.

Die WerteUnion habe „immer darauf hingewiesen, dass man konservative Wählerinnen und Wähler nur dann an die Union binden und ein Abwandern zu anderen Parteien, insbesondere zur AfD verhindern kann, wenn man ihnen auch konservative Inhalte“ anbiete. Dazu gehörten „eine konsequente, an den deutschen Interessen ausgerichtete Asyl- und Zuwanderungspolitik, eine liberale Wirtschaftspolitik sowie ein klares Bekenntnis zum traditionellen Familienbild.“ Man hatte gemeinsam mit dem Berliner Kreis entsprechende Vorschläge und Forderungen an das Wahlprogramm der Union haben erarbeitet und den Parteiführungen von CDU und CSU rechtzeitig zukommen lassen.“

Die Werte Union fordert personelle Konsequenzen nach dem Wahldebakel. Beispielsweise fordert sie, das Kanzleramt künftig vom Parteivorsitz zu trennen, außerdem fordert sie „den Rücktritt von Generalsekretär Peter Tauber als einem der Hauptverantwortlichen für den Linksrutsch der CDU“, Neuwahl des kompletten CDU-Vorstandes beim nächsten Parteitag mit spürbarer Verjüngung des Vorstandes. Auch sollten „dem neuen CDU geführten Bundeskabinett“ „keine Minister mehr angehören, die durch ihre negative Außenwirkung maßgebliche Verantwortung für das schlechte Wahlergebnis tragen. Dies gilt im besonderen Maße für Ursula von der Leyen sowie Peter Altmaier“.

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