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Grundrechte scheitern an der Moralkeule oder dem Bauchgefühl

6. August 2018 in Deutschland, 5 Lesermeinungen
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Birgit Kelle kritisiert das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Facebook sperrt kritische Islam-Beiträge sofort, blöde Scherze auf Kosten von Christen und Kirchen fallen aber unter Meinungsfreiheit

Düsseldorf (kath.net)
Die deutsche Publizistin Birgit Kelle übt in einem Gastkommentar für das christliche PRO-Magazin scharfe Kritik am deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetz. "Wir haben ein Gesetz geschaffen, das gegen Hass im Netz vorgehen soll, praktischerweise existiert aber gar keine juristische Definition, was denn nun Hass sei und was einfach eine andere Meinung. Die Grundrechte scheitern also neuerdings an der Moralkeule oder dem Bauchgefühl einzelner Personen. Und anstatt, dass der Staat diese Grundrechte seiner Bürger auf Meinungsfreiheit, Redefreiheit und Pressefreiheit gegenüber diesen Unternehmen einklagt, forciert er das Ganze auch noch und schafft die gesetzliche Grundlage.", schreibt Kelle.

Die Publizistin kritisiert mit dem Thema "Islam" Facebook, weil jeder blöde Scherz auf Kosten von Christen und ihrer Kirchen unter Meinungsfreiheit falle, beim Islam aber Facebook Ironie und Humor nicht kenne und entsprechende Beiträge sperre. "Autoren-Kollegen, die offen antisemitische Beiträge bei Facebook melden, sind damit im Gegenzug nicht selten erfolglos, die dürfen stehen bleiben. Jeder blöde Scherz auf Kosten von Christen und ihren Kirchen fällt in der Regel ebenfalls unter Meinungsfreiheit und darf bleiben. Manchmal reicht es wiederum, aus einem Artikel zu zitieren, um gelöscht zu werden, vor allem dann, wenn sich die Berichte gegen die Flüchtlingspolitik richten. Erst kürzlich wurde eine Nutzerin bei Facebook gesperrt, weil sie eine Passage eines Artikels der NZZ-Autorin Cora Stephan zitiert hatte.", so Kelle.

Auch bei Twitter werden laut Kelle von Aktivisten Kampagnen durchgeführt, um Kritiker zu denunzieren von Menschen aufrufen, die andere Meinungen vertreten. "Die Themenpalette, bei der Widerspruch als rechte Gesinnung gebrandmarkt wird, wird immer länger: Gender, Islam, Flüchtlingspolitik, Familienpolitik, Klimawandel, Homoehe und so fort. Die nötigen Debatten werden erstickt mit dem Versuch, Menschen aus dem Diskurs zu werfen, anstatt deren Meinung auszuhalten oder ihr fundiert zu widersprechen. Im Netz finden sich zig Erfahrungsberichte von Menschen, die wegen Nichtigkeiten oder schlichten Meinungsäußerungen einfach gesperrt wurden."

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Lesermeinungen

	Karlmaria 6. August 2018
	Familienpolitik Familienpolitik scheint auch ein heißes Eisen zu sein. In Deutschland gibt es Kindertagesstättenplätze zum Teil umsonst. Nun ist so ein Kindertagesstättenplatz für den Steuerzahler nicht gerade billig. Das Geld lieber den Müttern zu geben damit die Mütter zu Hause bleiben können und nicht berufstätig sein müssen wird nicht so gerne gehört. Ich glaube dass es erlaubt sein muss die Meinung zu haben dass man das Geld das ein Kindertagesstättenplatz kostet lieber den Müttern geben sollte. Allerdings sollten wir uns auch nicht entmutigen lassen. Gott ist stärker. Alles was ohne Eigennutz zur Ehre Gottes getan wird das wird Gott überschwänglich segnen. Der Geist weht wo Er will. Gott kann leicht bewirken dass auch Seine Themen manchmal hoch kommen!	1

	Winrod 6. August 2018
	Wo bleibt hier die Gleichheit? Die Intoleranz gegenüber dem Christentum nimmt erschreckend zu. Vor dem Islam kuscht man, bei den Christen, besonders den katholischen, kühlt man sein Mütchen ungeniert ab. Alle haben das Recht auf Gleichheit, nur die Christen nicht.	11

	Pluto16 6. August 2018
	Sehr geehrte Frau Kelle. Von Politikern wurde zur Ausweitung ihrer Macht ein wachsweiches Gesetz erlassen,das Privatunternehmen nötigt, im vorauseilenden Gehorsam Zensur auszuüben – es sei denn der Unternehmer riskiert ein Verfahren und Zahlung von Millionenstrafen. Sie schreiben „wir haben ein Gesetz geschaffen“. Wer ist „wir“? Mich hat keiner gefragt ob ich das will. Sie beklagen, dass „der Staat“ das auch noch forciert. „Der Staat bin ich“ soll Ludwig XIV gesagt haben und dieser Satz könnte auch von Frau Merkel stammen. „Der Staat“ von heute ist die Regierung. Ein Überwesen das diese Regierung überwacht und sich „der Staat“ nennt, gibt es nur in der Phantasie der Menschen. Die Regierung hat ihren Befehl in ein Gesetz gegossen und sie wundern sich, dass genau diese Regierung das durchzieht? „Der Staat“ im Sinne dieses Überwesens hat bei vielen Menschen Gott abgelöst. Sie knien vor den selbst erwählten Priestern ihres Gottes und bitten um Erlösung und Hilfe in allen Lebeslagen.	8

	martin fohl 6. August 2018
	Die Blauäugigkeit vieler Menschen ist schon erschreckend! Zu meinen, die sogenannten „sozialen Netzwerke“ seien harmlos ist eine Täuschung. Sie sind nichts anderes als der Versuch eine Meinungsdiktatur einzuführen! Sich einfach nicht daran zu beteiligen ist der einfachste Weg Zeichen gegen diese Parallelgesellschaft im Netz zu setzen! Jesus hatte auch kein Facebook oder Twitter! Der Sohn Gottes hatte so etwas nicht nötig! Auch seine Wiederkunft wird sicherlich nicht über das Netz geschehen... sondern auf den Wolken des Himmels!	13

	julifix 6. August 2018
	Facebook und Co boykottieren Es wird Zeit, dass wir die Macht, die wir als Volk haben, endlich zeigen: Boykott, und zwar umfassend, von Plattformen wie Facebook, Google+, Istagramm, etc und Co. Einfach mal ein paar Monate nicht mehr verwenden oder sogar den Account löschen. Man kann auf den Quatsch auch gut und gerne verzichten, bei Email/SMS-Flat und Co. Wir verschwenden sowieso zuviel Zeit mit diesen Sinnlosigkeiten und dem dort verfassten sinnfreien Gequatsche. Wir haben verlernt in unserer Trägheit und Bequemlichkeit zu KÄMPFEN. Nicht die Politiker und Wirtschaftsbosse haben die Macht, sondern jeder Einzelne, wenn er denn den "Hintern" hochbekommt und mal anfängt selbst zu denken und zu handeln. Whatsapp hat jetzt angekündigt, Werbung zu schalten: auch ein guter Grund, die Links liegen zu lassen.	16

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