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Das Houellebecq-Szenario: Wenn die politische „Mitte“ die Ränder großfüttert

vor 48 Minuten in Deutschland, keine Lesermeinung
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WELT-Kommentator: Die traditionellen Parteien der sogenannten „Mitte“ haben sich in den vergangenen Jahren zu einem konturlosen Einheitsbrei verschmolzen. Die Quittung folgt nun an den Rändern.


Berlin (kath.net/rn)
Zwischen der AfD und der Linkspartei liegen weltanschaulich Welten. Doch beide politischen Lager verbindet in diesen Wochen etwas Bemerkenswertes: Die Vorstellung, dass sie echte Regierungsverantwortung übernehmen könnten, löst in größeren Teilen der Gesellschaft apokalyptische Ängste aus. Dies schreibt Andreas Rosenfelder in einem Kommentar für die "Welt". Für ein bürgerlich-konservatives Milieu sei laut dem Journalisten die Aussicht, dass eine bereits von Misswirtschaft, Verwahrlosung und Gewalt gezeichnete Hauptstadt in die Hände einer islamistisch unterwanderten Enteignungspartei fallen könnte, eine echte Horror-Dystopie. Andererseit sehe linksliberale Spektrum beim Gedanken an einen AfD-Ministerpräsidenten im Osten Deutschlands sofort "schwarz-weiße Machtergreifungs-Szenarien" ablaufen. Für Rosenfelder stehe fest, dass bei beide vermeintlichen Undenkbarkeiten eben das Resultat unseres demokratischen Systems seien. Er verweist auch darauf, dass im Falle des Erfolgs der Linkspartei die Demografie eine entscheidende Rolle spiele, die sich durch die deutsche Einwanderungs- und Einbürgerungspolitik der letzten Jahre spürbar verändert habe.


Wer im Fall der AfD stets Respekt vor dem Wählerwillen einfordert, könne laut Rosenfelder im Fall der Linkspartei kaum auf bloße Wählerbeschimpfung umschalten. Umgekehrt gelte dasselbe. Der Journalist verweist dazu auf den r fundamentale Grundsatz des Grundgesetzes in Artikel 20: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Für ihn stelle sich jetzt eine viel tiefergehende Frage: "Wie konnte es überhaupt dazu kommen, dass sich der politische Wettstreit derart radikal auf die Pole AfD und Linkspartei zuspitzt?"

Rosenfelder verweist dann auf den Roman "Unterwerfung" des französische Schriftsteller Michel Houellebecq aus dem Jahr 2015, der einen unerbittlichen Endkampfs zwischen einem links-islamischen Block und einer identitär-nationalen Partei sehe. Blicke man auf das aktuelle Deutschland, dann wählt der ländliche Raum "blau" und die urbanen Zentren mit stark migrantisch geprägter Bevölkerung "dunkelrot". "Deuten sich hier etwa schon die trennenden Spaltungslinien jenes „kommenden Bürgerkriegs“ an, vor dem Experten wie David Betz, Professor für Kriegsstudien am Londoner King’s College, den gesamten Westen warnen?"

Für den Journalisten liegen die "wahren Ursachen" der gesellschaftlichen „Polarisierung“ darin, dass diese „Mitte“ in Wahrheit über Jahre hinweg eine oft extrem wahrgenommene Politik betrieben habe. Rosenfelder meinte dazu die unkontrollierten Migration über die Corona-Maßnahmen bis hin zu einer ideologisch aufgeladenen Energiewende. Seit Angela Merkel gab es in diesem Bereich in Deutschland ein konturloses Konglomerat aus CDU, SPD und den Grünen.

Der Bürger habe gewählt, doch völlig unabhängig davon gab es an der immer nur neue Variationen "ein und derselben dysfunktionalen Großkoalition". Dadurch wurde der demokratische Grundmechanismus des echten Machtwechsels ausgehebelt. "Ein echter Lagerwahlkampf, den die etablierte Politik seit Jahren verweigert, bricht sich dann an den Rändern im XXL-Format Bahn. Die Wähler verlangen zu Recht das, was ihnen die Verfassung garantiert: Sie wollen als Souverän selbst entscheiden.", schreibt Rosenfelder.

Kompromisskoalitionen ohne echten Kurswechsel seien in Wahrheit ein zentraler Teil des Problems und werden bei der nächsten Wahl nur zu noch mehr Zulauf für die Ränder führen. "Gelingt es den Parteien der sogenannten Mitte nicht, den Wählern wieder eine echte, substanzielle Wahlmöglichkeit zwischen einem linken und einem rechten Kurs anzubieten, werden andere den Wunsch der Bevölkerung nach einem echten Politikwechsel befriedigen.", schreibt Rosenfelder.


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