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Vance: 'Das ist orwellianisch und jeder in Europa und den USA muss diesen Wahnsinn zurückweisen'

vor 2 Tagen in Deutschland, 24 Lesermeinungen
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US-Doku von CBS NEWS über Meinungsfreiheit in Deutschland sorgt für Entsetzen in den USA und darüber hinaus - Kubicki: "Wer im Angesicht solcher Bilder noch beruhigt schlafen kann, hat den Wert der Meinungsfreiheit nicht verstanden"


München (kath.net)
"Jemanden zu beleidigen ist kein Verbrechen, und die Kriminalisierung von Reden wird eine echte Belastung für die Beziehungen zwischen Europa und den USA darstellen. Das ist orwellianisch und jeder in Europa und den USA muss diesen Wahnsinn zurückweisen." Mit Entsetzen und erneut deutlicher Kritik an Deutschland hat sich gestern US-Vize-Präsident auf X zu Wort gemeldet und die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in Deutschland kritisiert. Wenige Stunden zuvor wurde in den USA ein Bericht der TV-Sendung „60 Minutes“ des eigentlich linken Senders CBS News ausgestrahlt. Dabei ist zu sehen, wie drei deutsche Staatsanwälte der "Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet – Niedersachsen" von US-Reportern interviewt werden und die Polizei begleitet wird, wie sie frühmorgens Wohnungen durchsucht und Handys und Laptops beschlagnahmt. Die drei Staatsanwälte kommen dann zu Wort und erklären, wie es um die Meinungsfreiheit in Deutschland wirklich bestellt ist ist. Auf die Reporter-Frage, wie denn Menschen reagieren, wenn ihnen das Handy weggenommen werde, meinte Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue: "Sie sind geschockt". Dann bricht er gemeinsam mit den anderen Gelächter aus. "Es ist ja schon eine Bestrafung, das Handy weggenommen zu bekommen – es ist sogar schlimmer als die Strafzahlung selbst", meint dann einer der drei.


Und die drei Staatsanwälte er klären, dass es im Internet völlig egal sei, ob eine Person einen Beitrag selbst verfasst oder nur geteilt habe. "Im Falle des Teilens ist es ebenfalls eine Straftat. Denn der Leser kann nicht unterscheiden, ob Sie es selbst erfunden oder nur erneut gepostet haben. Für uns ist es dasselbe", meint einer der Beamten. Sie behaupten dann, dass Meinungsfreiheit auch ihre Grenzen habe.

Zu Wort gemeldet hat sich nach der Sendung auch FDP-Politiker Wolfgang Kubicki, Vizepräsident des Deutschen Bundestages: "Wer im Angesicht solcher Bilder noch beruhigt schlafen kann, hat den Wert der Meinungsfreiheit für das demokratische Gemeinwesen nicht verstanden. Die Freiheit der Meinungen ist die Grundlage der Freiheit überhaupt. Diese Durchsuchungen unterhöhlen das Vertrauen in die Geltung des Grundgesetzes. Wir sorgen dafür, dass der nächste Bundestag solche autoritären Auswüchse verhindert."

Die DOKU in voller Länge von CBS

 


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Lesermeinungen

 chorbisch vor 32 Stunden 
 

@ Johannes 14,6

Und was bitteschön ist sind Ihre Andeutungen zum Münchener Attentat anderes als "Desinformation"?

Sie unterstellen etwas, nennen keine Belege, sind sich selbst nicht ganz sicher. Aber schreiben den Beitrag dennoch, es wird ja schon irgendwas hängenbleiben.

Wie beim Stichwort "Rumänien", das längst widerlegt ist, aber immer wieder kommt.

Dass Politiker unangenehme Fakten gerne bis zur Wahl verschweigen, ist auch keine Erfindung von Rot-Grün.

Auch das ganze Geraune über "Wahlmanipulation" von Seiten des Trump-Lagers, für die es nie wirklich Beweise gab, waren doch nichts anderes als "Desinformation".

Ich finde es auch etwas beunruhigend, dass hier so vielen die Fehler, Pöbeleien und Kampagnen der Linken als Rechtfertigung genügen, wenn Trump es genauso macht. Und ihn dafür noch feiern.


1
 
 Everard vor 32 Stunden 
 

Lesa

Vergessen wir nicht, Präsident Trump erklärte in seiner Antrittsrede, daß er von Gott erwählt wurde, um Amerika zu retten, eine kraftvolle Botschaft der Hoffnung und Führung.


1
 
 lesa vor 34 Stunden 

Öffne deinen Mund für den Stummen (vgl Spr 31, 8f)

Die Israeliten in babylonischer Gefangenschaft (laut Bibel war diese die Strafe für ihren Abfall von Gott) schrien zu Gott um Befreiung und Hilfe. Da erweckte der Herr den Perserkönig Kyrus, fasste ihn an der Hand. Überraschend begann auf Initiative eines fremden Königs die Befreiung der Israliten und die Heimkehr in ihr Land. (vgl Jesaja 45)
Gott erhört auch unsere Gebete. Vielleicht ist der Klartext von Mr. Vance eine solche Initiative.
"Öffne deinen Mund für den Stummen, für das Recht aller Schwachen!
"Öffne deinen Mund, richte gerecht, verschaff dem Bedürftigen und Armen Recht!" (Spr 31, 8f)Wir sind mehr und mehr in das Netz des Totalitarismus eingesperrt, auf eine subtile Weise mehr und mehr entrechtet. Aber die Worte von J.D.Vance in Deutschland sind befreiend. Ebenso mehrere "Aktionen" von Präsident Trump gegen Abtreibung und Gender... welche ja die bösartigsten Feinde der Menschheit, vor allem auch durch die geistigen Folgen, sind.


2
 
 chorbisch vor 34 Stunden 
 

@ Felmy; Versusdeum

Ja, diese Wahlmanipulation in Rumänien gab es. Aber laut der FAZ (hoffentlich noch eine glaubwürdige Quelle), steckte dahinter eben weder der russische Geheimdienst, noch irgendwelche "EU-Hacker", sondern es war eine inner-rumänische Intrige, die nach hinten losgegangen ist.

Dass es in USA und Europa auch von Seiten der Gender-Leute, Wokisten und anderer Linke Versuche gibt, missliebige Bücher zu entfernen, bestreite ich nicht.

Aber das macht entsprechende Aktionen von konservativer Seite nicht besser, die nach dem Sieg von Trump jetzt Fahrt aufnehmen und willkürlich vorgehen.

Die Agentur AP wurde kürzlich von den Pressegesprächen im Weißen Haus ausgeschlossen, weil sie die Umbenennung des Golfs von Mexiko nicht sofort umgesetzt haben.

Wer so etwas macht, sollte nicht so breitbeinig den Europäern vorwerfen, bei ihnen gäbe es keine Meinungsfreiheit.


1
 
 Xaverflo vor 35 Stunden 
 

@NorbertSch?necker: Die Frage ist, unter welchen Umständen der gute Ruf von Politkern derart geschädigt wird, dass es justiziabel ist. Die Beispiele, die im CBS-Beitrag diskutiert werden sind die causa Kühnast und das sog. Pimmelgate. Das Argument im CBS-Beitrag ist, dass die Äusserungen im Internet nie mehr gelöscht werden können, wenn sie einmal da sind. Dann hätte allerdings alle tief beleidigenden Äusserungen von Politkern gegen Ungeimpfte in der Corona-Zeit rechtliche Folgen haben müssen, hatten sie aber nicht.
Die europäischen "Werte" in diesem Zusammenhang, stehen offenbar, hat man den Eindruck, in der Tradition eines Kaiser Tiberius, der persönlich den Angeklagten anging: "Mit meiner Münze im Gewande hast du dich auf den ekelhaften, stinkenden Abort begeben und dein Geschäft verrichtet!" Niemand würde darin heute ein Vergehen sehen.


0
 
 Johannes14,6 vor 35 Stunden 
 

Mit zweierlei Maß

wird da anscheinend gemessen!

Wenn deutsche Politiker und die EU österreichische Koalitionsverhandlungen torpedieren @lesa und die EU eine demokratische Wahl in Rumänien annullieren läßt @versusdeum, Thierry Breton das Gleiche für Deutschland androht, dann ist es DEMOKRATIE.

Wenn VANCE und halb Amerika die Verletzung der Meinungsfreiheit als schockierend, "orwellianisch" brandmarkt, ist es UNZULÄSSIGE EINMISCHUNG IN DEUTSCHE WAHLEN

DESINFORMATION ist auch, WAS NICHT BERICHTET WIRD:
Vermutl sind Mutter u Kind in München am Tag des Attentats gestorben, man habe Vance aber keine Argumente geben wollen bei der Sicherheitskonferenz, daher geschwiegen. Nach wie vor ist der Todes-Zeitpunkt m.W. nicht veröffentlicht.

DESINFORMATION ist auch, WAS ERST NACH DER WAHL ÖFFENTLICH WERDEN SOLLTE, die Aussenministerin hat es im Bloomberg Interview ausgeplaudert.. Kosten für D voraussichtlich ca 175 Milliarden..
DESINFORMATION ist, daß HABECK's Rolle bei AKW-Aus u NorthvoltPleite verschwiegen wird


0
 
 Versusdeum vor 36 Stunden 
 

@chorbisch

In Rumänien wurden gerade die Präsidentenwahl wegen falschen Wählens der Wähler, äh, pardon, wegen irgendwelcher TicToc-Videos annulliert. Ich empfinde das nicht gerade als Sternstunde der Demokratie.


1
 
 lesa vor 2 Tagen 

Die Demokratie wird ausgehebelt

Leider sieht es nicht gut aus, werter@chorbisch: Bei uns in Österreich wurde das Wahlergebnis, der Wählerwille, dass sich etwas ändert, übergangen. Die Eu und deutsche Politiker mischten sich in Koalitionsverhandlungen ein, und dieselben wurden torpediert. die demokratie ist die Donau hinabgeschwommen, nicht mehr da. Das ist Fakt und kann schwarz auf weiß nachgewiesen werden. (Dies näher auszuführen, habe ich keine Zeit.) Wenn es nicht Neuwahlen gibt, torkeln wir halt weiter in den Abgrund. Dabei hätten wir eine Chance, die nicht selbstverständlich ist.
Auch in Rumänien gab es zuvor einen derartigen Vorgang. Es ist beunruhigend und schockierend, was sich ereignet
Oder man sieht Deutschland ...
"Allein den Betern kann es noch gelingen ..."


4
 
 Everard vor 2 Tagen 
 

Glücklicherweise verkörpern Präsident Trump,

seine Regierung, Vizepräsident Vance und Elon Musk die verlässlichen Garanten eines wahrhaft konservativen Denkens und einer politischen Ausrichtung, die sich konsequent gegen die fortschreitende ideologische Aushöhlung westlicher Gesellschaften stellt. Im Gegensatz dazu erweisen sich europäische Politiker, selbst die wenigen vergleichsweise fähigeren unter ihnen, als viel zu schwach, zu unbedeutend und letztlich unfähig, einen substantiellen Widerstand gegen den Wokeismus und die fortschreitende Dominanz linker Ideologien zu leisten. Präsident Trumps entschlossene Führung setzt hier einen entscheidenden Kontrast und bewahrt die politischen und gesellschaftlichen Grundlagen einer freien und souveränen Ordnung. Die Gebete der Anständigen wurden mit der Erwählung Präsident Trumps erhört!


6
 
 Felmy vor 2 Tagen 
 

@Chorbisch

Dass es in Europa keine freie Wahlen mehr gibt,habe ich so nicht gepostet,lediglich angemerkt dass sie zu einer Demokratie gehören, aber war da nicht was mit Rumänien und drohte nicht dieser EU-Kommissar das gleiche mit D zu tun,falls die BT-Wahl nicht nach Wunsch abläuft? Unbequeme Fragen bzw provokante gehört zu einem Politikerleben einfach dazu,wenn's auch zur Zeit nur die Vertreter der AfD trifft.Ob nun Bibliotheken in US nichtkonservativen Bücher entfernen müssen,wäre mir neu. Aber auch hier sind ähnliche Probleme vorhanden solange sie nicht im Fahrwasser unserer neuen Ideologien mit Schwimmen oder Verlage ( zu Glück nicht alle) sich weigern bestimmte Bücher in den Handel zu bringen.Und von denen die umgeschrieben werden sollen, da sie nicht mehr zum Political Correctnis passen ganz zu schweigen.


4
 
 chorbisch vor 2 Tagen 
 

@ Felmy

Dass in Europa freie Wahlen nicht mehr möglich sein sollen, wäre mir neu.

Und wenn in amerikanischen öffentlichen Bibliotheken auf Druck von Konservativen Bücher aussortiert werden, hat das mit meinem Verständnis von "Freiheit" nichts zu tun - Ebenso wenig, wie die entsprechenden Aktionen der "woken" Leute.

Dass Reitschuster sich als "Opfer" sieht, ist klar. Aber man kann seine "unbequemen Fragen" auch als schlichte Provokation um der Provokation willen sehen, damit er sich dann als "Opfer" inszenieren kann. Funktioniert ja auch ganz gut.

Aber Sie werden auch weiter hier Beiträge schreiben können, die nicht "mainstreamkonform" sind, ohne staatliche Repressalien befürchten zu müssen.

So schlecht steht es um die Meinungsfreiheit nicht, es sei denn, man kann keine Kritik vertragen. Darauf hatte @Schillerlocke ja schon hingewiesen. Dass Sie und andere dann plötzlich mit einem Robert Habeck im selben "Boot der Empfindlichen" sitzen, ist sicher nicht so geplant.


2
 
 Felmy vor 2 Tagen 
 

@Schillerlocke

Ein jeder kehre vor der eigenen Haustür.Fragen Sie doch mal bei Boris Reitschuster nach wie es um seine Akkreditierung bei der Bundespressestelle steht.Er hat sie nicht mehr,wegen unbequeme Fragen. Was die Einmischung der US Regierung betrifft,warum sollten US-Bürger ihre Haut für uns Europäer zu Markte tragen,wenn was Gott verhüten möge,uns das Messer an der Kehle sitzt,aber nicht bereit sind für die gleichen Freiheitsideale wie freie Meinung und Wahlen(m.M. die wichtigsten Grundpfeiler einer Demokratie) teilen?


7
 
 chorbisch vor 2 Tagen 
 

@ Versusdeum

"Verzweiflung" ist natürlich auch subjektiv. Aber es ist keine Rechtfertigung für Beleidigungen. Wobei die Überreaktion Habecks und der Staatsanwaltschaft/Polizei meines Wissens bei kaum jemand Verständnis gefunden hat.

Beleidigungen und "Hetze" sind zu verurteilen. Dass es sie gibt, ist aber nicht automatisch eine "Beschränkung der Meinungsfreiheit".

Die Versuche, den linken bzw. muslimischen Antisemitismus als "rechts" zu deklarieren, damit der linke "Ehrenschild rein bleibt", wird auch auf Seiten der Linken kritisiert.

Und Trump, Vance und ihre Anhänger sind ja auch nicht immer zimperlich, wenn sie ihren politischen Gegnern die Meinung sagen.

Andere Verdrehungen der Wahrheit sind die Versuche mancher Konservativer, Russland als das Opfer westlicher Aggression darzustellen, das sich nur verteidigt.


1
 
 jabberwocky vor 2 Tagen 

Mein Eindruck ist, daß den links-grün-woken Spinnis die Felle wegschwimmen, und daß sie das spüren. Sie haben es übertrieben und wir können alle nur hoffen, daß ihr Niedergang schnell geht und daß sie nicht die Möglichkeit haben, noch sehr viel zu zerstören. Es reicht völlig, was sie angerichtet haben.


6
 
 Versusdeum vor 2 Tagen 
 

@Norbert Sch?necker  @chorbisch

Das Kernproblem ist, dass Regierungsvertreter und ihre finanziell abhängigen Vorfeldorganisationen maximalstmöglich gegen Andersdenkende hetzen und unbequeme Wahrheiten nach Belieben zensieren (oder sogar umdrehen*) dürfen, während verzweifelte Bürger schon für ein "Schwachkopf" (an Habeck gerichtet) eine Hausdurchsuchung bekommen und das Wort als "Straftat rechts" verbucht wird. Da läuft etwas komplett nach Backbord aus dem Ruder. Aber das funktioniert auch nur, weil zu viele kuschen.
* z.B., wenn wahrheitswidrig suggeriert wird, der "neue Antisemitismus" oder gar entsprechende Gewalt käme von "rechts"


8
 
 Wilolf vor 2 Tagen 
 

Werke der Nächstenliebe

- Sünder brüderlich zurechtweisen.
- Beleidigern gern verzeihen.
Gegenüber dem US-Vizepräsidenten fände ich Dankbarkeit die beste Reaktion. Aber die ist natürlich nicht so einfach wie der Abwehrreflex.


4
 
 Schillerlocke vor 2 Tagen 
 

@Felmy

Personen des öffentlichen Lebens müssen halt auch beleidigende Äußerungen aushalten, auch wenn das nicht schön ist. Da bin ich Ihrer Meinung. Und es gibt genügend Möglichkeiten, Beleidigungen auch, ohne den Büttel zu bemühen, zurückzuweisen, wenn man bspw. den Urheber für seine Taktlosigkeiten öffentlich anprangert.

Ich finde übrigens auch, dass bspw. Abtreibungsgegner ein Recht haben, ihre Meinung auch vor Abtreibungshäusern kundzutun, obwohl ich selbst bei solchen Aktionen nicht dabei sein will. Ein Schutz der AbtreiberInnen vor derlei Demos ist ja übertrieben.

Wenn aber die US-Administration glaubt, sich in die Handhabung der Meinungsfreiheit in Europa einmischen zu sollen, muss man sich in Amerika gleichfalls Einschränkungen der Meinungsfreiheit vorhalten lassen - bspw. durch Nicht-Akkreditierung von US-Presseleuten, die der derzeitigen Administration kritisch gegenüberstehen.

Kurzum: Jeder kehre vor der eigenen Tür!


1
 
 Felmy vor 2 Tagen 
 

Jede Medaille hat ihre Kehrseite

@Chorbisch Mit der "begrenzten Meinungsfreiheit" ist es so ne Sache. Der eine nennt Alice Weidel eine Nazi-Schlampe und kommt ungeschoren davon. Ein anderer nennt Robert Habeck einen Schwachkopf und hat am nächsten Morgen um sechs das SEK vor der Tür stehen.Da muss man sich doch fragen wo die Grenzen der Meinungsfreiheit gezogen sind. Bei einer begrenzten Meinungsfreiheit wird früher oder später jeder Angst haben seine Meinung frei zu äußern, da niemand so recht weiß wo diese Grenze ist und bei Strafbarkeit,dies im Ermessungsspielraum eines Richters liegt.Es eben doch etwas anderes als eine mutwillig eingeschlagen Fensterscheibe,wo die Sachlage klar zugrunde liegt.Meinungsfreiheit muss alles aushalten können,auch Worte die treffen( wo die mir persönlich lieber sind,als ein Messer).


9
 
 chorbisch vor 2 Tagen 
 

@ Jesus ist Sieger

Die Wahl in Rumänien ist meiner Meinung nach ein schlechtes Beispiel. Denn da kam die Lügenkampagne zur Wahlbeeinflussung eben nicht aus Russland, sondern war Teil einer Intrige zwischen den Parteien im Lande selbst.

Es wurde nur nach außen so dargestellt, bis das Gegenteil bewiesen werden konnte.

Und wer sich über mögliche Einmischungen der EU ärgert, sollte dann auch nicht den Herrn Vance und Musk zustimmen, wenn die das Gleiche tun.

Als deutsche Politiker dazu aufriefen, ja nicht für Trump zu stimmen, war die Empörung hier groß. Nun fordern Vance und Musk auf, die AfD zu wählen und alle sind begeistert.

Auch Christen sollten nicht mit zweierlei Mass messen.


1
 
 Everard vor 2 Tagen 
 

Vizepräsident Vance

hat die Illusionen der Europäer auf den Boden der Realität zurückgeführt. Die Europäische Union, deren politisches Selbstverständnis zunehmend von einer tief verwurzelten Ablehnung der Vereinigten Staaten geprägt ist, versucht dennoch, sich geopolitisch als eigenständige Macht mit ihren falschen "Werten" zu inszenieren. Ich danke Präsident Trump, seiner Regierung und Elon Musk, daß sie dieser Clique tatkräftig und manifest widersprechen.


7
 
 Jesus ist Sieger vor 2 Tagen 
 

Alois Irlmaier

1. Zuerst kommt ein Wohlstand wie noch nie
2. Dann folgt ein Glaubensabfall wie noch nie zuvor.
3. Darauf eine Sittenverderbnis wie noch nie.
4. Alsdann kommt eine große Zahl fremder Leute ins Land.
5. Es herrscht eine große Inflation. Das Geld verliert mehr und mehr an Wert.
6. Bald darauf folgt die Revolution.
7. Dann überfallen die Russen über Nacht den Westen.

Einfach mal zum nachdenken..... Alois Irlmaier war ein frommer Katholik. Und nur mal so, was wenn bei den Wahlen die AfD abräumt und die Wahl für ungültig erklärt wird, so wie in Rumänien? Einer aus der EU Kommission hat es ja schon angedroht....


7
 
 chorbisch vor 2 Tagen 
 

Etwas weniger Aufregung wäre gut

Die Staatsanwälte haben doch recht: Für manche Menschen ist es eine Strafe, ihnen das Handy wegzunehmen. Und wenn es strafbar ist, Beiträge mit strafbarem Inhalt zu teilen, dann sollte man das einfach lassen.

Was US-Vize Vance angeht, frage ich mich, ob ihm bewusst ist, dass der Begriff "Meinungsfreiheit" in den USA und GB schon immer weiter gefasst war, als in Deutschland, wo man beim Thema "NS" aus historischen Gründen immer restriktiv war.

In den USA gibt es etwa Reenactment-Gruppen, die in Waffen SS-Uniformen mit allen Hoheitszeichen öffentlich auftreten. Das wäre in Deutschland unmöglich, und zwar nicht erst seit der Anti-AFD-Hysterie.

@ Redaktion: Sagt der CBS-Bericht auch, was in den Posts stand, die den Leuten ein Verfahren eingebracht haben?


3
 
 Freude an der Kirche vor 2 Tagen 
 

Vance hat recht!

Deutschland wird von der Politik in die Meinungsdiktatur geführt. Wer dem Mainstream nicht entspricht, muss mit Anzeigen und „Stasibesuch“ rechnen. Die Meinungsfreiheit als Grundlage der Freiheit (vgl. Kubicki) wird uns von den Altparteien weitestgehend genommen. Sie wollen uns versklaven!


8
 
 Norbert Sch?necker vor 2 Tagen 

Die Grenzen der Meinungsfreiheit

Selbstverständlich hat die Meinungsfreiheit - wie jede Freiheit - auch Grenzen. Z.B. bei der Verleumdung (hier beschneidet die Meinungsfreiheit nämlich das Recht auf guten Ruf) oder beim Aufruf zu Verbrechen (hier beschneidet die Meinungsfreiheit das Recht auf Sicherheit).

Das ist teilweise auch durch das achte Gebot gerechtfertigt: "Du sollst nicht falsch gegen deinen Nächsten aussagen"!

Wenn die Meinungsfreiheit als Waffe benützt wird, um Gegner durch Lügen zu zerstören, dann müssen die Opfer beschützt werden.
Als Kirche kennen wir das ja. Wir waren Opfer - und manchmal auch Täter.


3
 

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