Login

Suche

Suchen Sie im kath.net Archiv in über 70000 Artikeln:

Top-15

meist-diskutiert

1. Bätzing fällt den Pro-Life-Bischöfen in den Rücken
2. Zählt Miersch/SPD den Bamberger Erzbischof Gössl ernsthaft dem „rechten Mob“ zu???
3. "In diesem Bistum möchte ich nicht mehr Priester sein!"
4. "Das ging ja gerade noch mal schief"
5. Bamberger Erzbischof Gössl wehrt sich gegen SPD-Angriff
6. Liebes Bistum Bamberg, kommt jetzt Brosius-Gersdorf zum nächsten Marsch für das Leben?
7. CSU-Chef Söder an die Linken: "Es ist nicht radikal, für christliche Werte einzutreten"
8. „Brosius-Gersdorf hat schon alles gesagt“
9. Bamberger Erzbischof Gössl: Nominierung von Brosius-Gersdorf ist „innenpolitischer Skandal“
10. "Solches Gedankengut führt immer in die Hölle des Totalitarismus!"
11. Legal töten?
12. Ein guter Tag für die Demokratie!
13. Kann ein Mensch eine Sache sein?
14. Erzbistum Köln ungewohnt deutlich: „Joachim Frank – Ihre Berichterstattung ist menschenverachtend!“
15. Bistum Fulda – stark engagiert beim ‚Christopher Street Day‘

Plant österreichischer Gesundheitsminister Demo-Verbot für Ungeimpfte?

14. Juni 2022 in Österreich, 4 Lesermeinungen
Druckansicht | Artikel versenden | Tippfehler melden

Der grüne Gesundheitsminister hat in Österreich das Empidemiegesetz ändern lassen, mit weitreichenden Konsequenzen unter anderem für Ungeimpfte.

Wien (kath.net)

Der neue österreichische Gesundheitsminister Johannes Rauch von den "Grünen" hat in Österreich ohne viel Aufsehen fast im Alleingang im Parlament ohne Begutachtung das sogenannte Epidemiegesetz ändern lassen und dadurch weitreichende Forderungen bekommen, die demokratiepolitisch bedenklich sind. Dies berichtet der "Exxpress" und zeigt auf, dass der Minister ab sofort über das Leben der Österreicher bestimmen kann, wie kein Gesundheitsminister zuvor. So dürfen Kranke künftig Orte für Zusammenkünfte nicht mehr nutzen, wenn Rauch dies anordnet. Selbst bei einer normalen Grippe darf in Zukunft die Bewegungsfreiheit aller Bürger massiv eingeschränkt werden.

Im Gesetzestext ist die Rede von "bestimmten Orten und öffentlichen Orten". Dh. auch private Orte können verboten werden. Hier geht nicht mehr um Covid alleine sondern um alle meldepflichtigen Krankheiten und betroffen sind auch alle, die möglicherweise nur "krankheitsverdächtig" sind. Laut "Exxpress" könnten daher bei der Covid-Erkrankung alle Ungeimpften oder nur 1-2 x Geimpften mit einem Begehungsverbot von bestimmten Orten bedroht werden. Laut der Zeitung könnte damit indirekt ein Demonstrationsverbot für Ungeimpfte aus der Gesetzesvorlage abgeleitet werden. Damit dürfte das in der Verfassung grundgelegte Demonstrationsrecht ausgehebelt werden.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte helfen Sie kath.net und spenden Sie jetzt via Überweisung oder Kreditkarte/Paypal!

Tweet 

Lesermeinungen

Um selbst Kommentare verfassen zu können müssen Sie sich bitte einloggen.

Für die Kommentiermöglichkeit von kath.net-Artikeln müssen Sie sich bei kathLogin registrieren. Die Kommentare werden von Moderatoren stichprobenartig überprüft und freigeschaltet. Ein Anrecht auf Freischaltung besteht nicht. Ein Kommentar ist auf 1000 Zeichen beschränkt. Die Kommentare geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder.
kath.net verweist in dem Zusammenhang auch an das Schreiben von Papst Benedikt zum 45. Welttag der Sozialen Kommunikationsmittel und lädt die Kommentatoren dazu ein, sich daran zu orientieren: "Das Evangelium durch die neuen Medien mitzuteilen bedeutet nicht nur, ausgesprochen religiöse Inhalte auf die Plattformen der verschiedenen Medien zu setzen, sondern auch im eigenen digitalen Profil und Kommunikationsstil konsequent Zeugnis abzulegen hinsichtlich Entscheidungen, Präferenzen und Urteilen, die zutiefst mit dem Evangelium übereinstimmen, auch wenn nicht explizit davon gesprochen wird." (www.kath.net)
kath.net behält sich vor, Kommentare, welche strafrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen, zu entfernen. Die Benutzer können diesfalls keine Ansprüche stellen. Aus Zeitgründen kann über die Moderation von User-Kommentaren keine Korrespondenz geführt werden. Weiters behält sich kath.net vor, strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.

Mehr zu

Top-15

meist-gelesen

1. "In diesem Bistum möchte ich nicht mehr Priester sein!"
2. Bätzing fällt den Pro-Life-Bischöfen in den Rücken
3. Zählt Miersch/SPD den Bamberger Erzbischof Gössl ernsthaft dem „rechten Mob“ zu???
4. Oktober 2025 mit kath.net in MEDJUGORJE mit P. Leo MAASBURG
5. Sommerspende für kath.net - Eine Bitte an Ihre Großzügigkeit!
6. Erzbistum Köln ungewohnt deutlich: „Joachim Frank – Ihre Berichterstattung ist menschenverachtend!“
7. "Das ging ja gerade noch mal schief"
8. „Schon Brosius-Gersdorfs Doktorvater ist mit gleicher Einstellung zur Menschenwürde durchgefallen“
9. Liebes Bistum Bamberg, kommt jetzt Brosius-Gersdorf zum nächsten Marsch für das Leben?
10. Bamberger Erzbischof Gössl: Nominierung von Brosius-Gersdorf ist „innenpolitischer Skandal“
11. Bamberger Erzbischof Gössl wehrt sich gegen SPD-Angriff
12. Der Papst trägt wieder elegante Schuhe - aber in Schwarz
13. Jenseits der Linien, im Gehege des Heiligen. Über einen Streit, der nicht sein darf
14. „Brosius-Gersdorf hat schon alles gesagt“
15. Ein guter Tag für die Demokratie!

© 2025 kath.net | Impressum | Datenschutz