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Islamkritiker Michael Stürzenberger wegen Volksverhetzung zu 3.600 Euro Geldstrafe verurteilt

3. Dezember 2024 in Deutschland, 10 Lesermeinungen
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Im Mai 2024 wurde der Islamkritiker selbst Opfer eines islamistischen Messerangriffs. Er sieht seine Kritik durch die Entwicklung der letzten Jahre bestätigt.

Hamburg/Mannheim (kath.net/jg)
Der Islamkritiker Michael Stürzenberger, der vor einigen Monaten selbst Opfer eines islamistischen Anschlags geworden ist, wurde vom Hamburger Landgericht wegen „Volksverhetzung“ zu einer Geldstrafe von 3.600 Euro verurteilt. Dies berichtet die Plattform NiUS.de.

Der Afghane Sulaiman Ataee verübte am 31. Mai 2024 mitten auf dem Mannheimer Marktplatz ein Messerattentat auf Stürzenberger, der dabei schwer verletzt wurde. Dem Angriff des IS-Sympathisanten fielen weitere sechs Menschen zum Opfer. Der Polizist Rouven L. starb, nachdem Ataee ihn in den Nacken gestochen hatte.

Stürzenberger vermeidet seither öffentliche Auftritte. Das Attentat hat bleibende Schäden hinterlassen, die Bedrohungslage für ihn bleibt hoch.

Am 25. November hat das Hamburger Landgericht ihn für Äußerungen verurteilt, die er auf einer Kundgebung im Oktober 2020 in Hamburg getätigt hatte. In erster Instanz war Stürzenberger zu einer unbedingten Haftstrafe von sechs Monaten verurteilt worden. Er legte gegen das Urteil Berufung ein und wurde in zweiter Instanz zu einem Hafturteil auf Bewährung verurteilt. Dagegen ging er in Revision.

Gegenüber NiUS.de betonte Stürzenberger, er habe stets über den Politischen Islam gesprochen, nicht über den Islam schlechthin. Er habe immer gesagt, es gehe nicht gegen die Moslems. Da er differenziert argumentiert habe, sei er von einem Freispruch ausgegangen.

Bei der Festlegung der Strafe hat das Landgericht Hamburg berücksichtigt, dass Stürzenberger die Äußerungen vor mehr als vier Jahren getätigt hat und er durch die lange Verfahrensdauer belastet war. Darüber hinaus wurde berücksichtigt, dass die Äußerungen im Rahmen einer vierstündigen Veranstaltung gefallen seien, auf der Stürzenberger den direkten Kontakt mit Andersdenkenden gesucht habe. Seit einiger Zeit halte er keine Vorträge mehr und sei schließlich selbst Opfer eines Attentates geworden, argumentierte das Gericht.

NiUS.de zitiert einige Aussagen, wegen derer Stürzenberger verurteilt worden ist.

Er kritisierte die Migrationspolitik mit folgenden Worten: „Ganz ehrlich, ja, was da abläuft, ist echt eine Verarschung allererster Güte, ja. Wir haben nix dagegen, dass wir wirklich politisch Verfolgte, ja, dass wir denen Asyl gewähren. Aber das ist, das sind die allerwenigstens von denen, die hier in Massen hier mit einer Migrationswelle, durch Schlepper auch noch unterstützt, hier in unser Land eindringen. Und nicht wenige davon werden auch noch straffällig!“
Stürzenberger meinte, dass viele Straftäter „Moslems aus Afghanistan, Syrien, Irak, Nordafrika” seien. „Leute und ich sag Euch eins: Ich hab noch von keinem einzigen christlichen Flüchtling gehört, der bei uns eine Straftat begangen hat.“
Auch kritisierte er eine Zunahme an Sexualdelikten an Frauen, die durch Zuwanderer aus politisch-islamisch geprägten Staaten begangen werden würden. Und sprach die Kölner Silvesternacht an. Er sagte: „1000 Vergewaltigungsfälle von Moslems aus Nordafrika und Arabien. Und das war nur die Spitze des Eisbergs. Leute, es passiert. Das heißt nicht, dass alle Moslems das machen. Ihr wisst doch, es ist einfach das Problem, wer sich damit auseinandersetzt, und Moslems aus fundamental-islamischen Ländern, die setzen sich nicht nur damit auseinander, die wachsen damit auf. Es ist ihre Kultur, es ist ihr Zeitgeist, es ist das, was in der Gesellschaft vorgeschrieben ist.“
Über den Politischen Islam sagte er zum Beispiel folgendes: „Weil das ist das Programm des Politischen Islams: Die Frauen unter die Kontrolle zu bekommen.“ Oder: „Wir werden es nicht zulassen, dass Frauen bei uns in Deutschland, die leicht bekleidet rumlaufen, Freiwild werden von fundamental eingestellten Moslems, die sie als Freiwild ansehen. Und es kommt hundertfach zu Vergewaltigungen! Wir sagen nicht, dass jeder Moslem vergewaltigt, um Gottes Willen.“

Gegenüber NiUS.de sagt Stürzenberger, dass man stets differenzieren müsse. Seine Kritik richte sich gegen die gefährlichen Bestandteile der Ideologie des Politischen Islam und gegen diejenigen Radikalen, die im Zuge dessen Gewalttaten ausführen. Selbstverständlich seien nicht alle Moslems gemeint, da viele modern eingestellt seien, die demokratische Gesellschaft schätzen und „unsere Werte sowie Gesetze respektieren“.

Im Rückblick sieht sich Stürzenberger bestätigt. Seine Warnungen seien berechtigt gewesen, was auch das Attentat auf seine Person beweise.

Stürzenberger ist bereits mehrmals wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Im Jahr 2013 wurde er vom bayrischen Verfassungsschutz beobachtet, der ihm „verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit“ vorwarf.

NiUS.de berichtet weiter, dass es offenbar schon 2023 Hinweise auf einen möglichen Mordanschlag auf Stürzenberger gegeben hat. Das Bundeskriminalamt (BKA) warnte damals, dass der ägyptische Islamist Tarik S. einen Anschlag auf eine Veranstaltung von Islamkritikern wie Stürzenberger planen könnte. Stürzenberger sagt, er sei darüber nicht informiert worden. Hätte er davon gewusst, hätte er sich anders verhalten und wäre viel vorsichtiger gewesen, betont er.

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