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Wie die Wahl in den USA im Hintergrund "manipuliert" wurde

15. Februar 2021 in Aktuelles, 16 Lesermeinungen
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Eine geheime Allianz großteils progressiver Kräfte agierte als Hüterin der Wahl und zog dafür alle Register. Das TIME-Magazin enthüllt ganz offen, wie die Wahl in den USA beeinflusst wurde - Von Michael Koder


Washington D.C. (kath.net/mk) Die vergangene US-Wahl wurde im großen Stil von einer im Geheimen tätigen Allianz beeinflusst, die sich die Rettung der Wahl auf ihre Fahnen geschrieben hatte. Das berichtet das amerikanische Nachrichtenmagazin „Time“. Bereits etwa ein Jahr vor dem Wahltag bildete sich ein Zusammenschluss aus vornehmlich progressiven, den Demokraten nahestehenden Gruppen, welche Mike Podhorzer federführend verband, ein hochrangiger Funktionär der AFL-CIO, des größten Gewerkschaftsbundes der USA. Ihr Antrieb war die gemeinsame Sorge, Trump könnte seine Macht als Präsident und seinen Einfluss auf „rechte Informationskanäle“ nützen, um die Wahl zu „stehlen“.

Diese "Allianz zur Verteidigung der Demokratie" speiste sich zwar großteils aus linkspolitisch orientierten Aktivisten, sie war aber nach eigenen Angaben unabhängig von Joe Bidens Wahlkampagne und hatte auch konservative, ja sogar Donald Trump unterstützende Mitglieder, die von seinen „Attacken auf die Demokratie“ bestürzt gewesen seien. Zu den selbst ernannten „Hütern der Wahl“ zählten etwa große Teile der Arbeiterbewegung, der demokratischen Sozialisten, Aktivisten der im Sommer vor der Wahl stattgefundenen Anti-Rassismus-Proteste („Black Lives Matter“), Organisationen wie Planned Parenthood und Greenpeace. Ihr langer Arm reichte bis ins Silicon Valley: Facebook-Gründer Mark Zuckerberg lud ein Jahr vor der Wahl neun Menschenrechtsaktivisten zum Abendessen ein, die ihn vor der Gefahr von wahlbezogenen Fake News warnten. Mit Twitter-Chef Jack Dorsey fand ein ähnliches Treffen statt.

Erklärtes Ziel und gemeinsamer Nenner dieser lose ohne klare Hierarchie zusammenhängenden, namenlosen Gruppe war die Durchführung einer "fairen und freien" Wahl. Dafür wurde ganze Arbeit geleistet: Sie trieben hunderte Millionen Dollar aus öffentlichen (Kongress) und privaten (Facebook-Gründer Zuckerberg) Förderungen auf, um damit für die Stimmenauszählung Personal zu rekrutieren und Scanner zu beschaffen, durch postalische und digitale Werbung die Möglichkeit der Briefwahl zu bewerben und das öffentliche Bewusstsein dafür zu „schulen“, dass die Auszählung diesmal - anders als sonst - länger, nämlich Tage oder Wochen dauern könnte. Sie brachten Social-Media-Riesen zu einer härteren Linie gegenüber „Falschinformation“. Sie warfen sich in diversen Prozessen gegen Trump unterstützende Anwälte in den Ring, die angeblich mit ihren Klagen die Wähler einzuschüchtern suchten.


Zahlreiche Wahlhelfer wurden etwa in Milwaukee eingestellt, wo sich Wisconsins schwarze und typischerweise demokratisch wählende Wählerschaft konzentriert. Zwei bis drei Monate vor der Wahl wurden ca. 15 Millionen Briefwahlformulare versendet, nicht zufällig an Wähler in den sogenannten „swing states“, deren Votum für den Wahlsieg ausschlaggebend sein würde. So wurden auch in der Stadt Philadelphia „safety kits“ mit Masken und Desinfektionsmittel verteilt, um insofern vorsichtige Wähler (die nach den Prognosen eher im demokratischen Lager zu finden  waren, Anm. d. Red.) zur Wahl zu ermutigen. Über lokale Organisationen wurden besonders schwarze Wähler zur Briefwahl ermutigt, die dieser gegenüber eher misstrauisch gegenüberstanden.

Eine Truppe von „Wahlschützern“ wurde aufgestellt, die anders als die traditionellen Wahlbeobachter auch in Deeskalationstechniken trainiert waren. Da die Allianz befürchtete, dass Trump seine Niederlage nicht anerkennen würde, wurden etwa 400 Demonstrationen quer durch die USA geplant und vorbereitet, großteils von denjenigen Organisatoren, die bereits hinter den sommerlichen Protesten die Fäden gezogen hatten: per SMS angeordnet, hätte die Linke am Tag nach der Wahl die Straßen fluten sollen. Sogar die große internationale Nachrichtenagentur Reuters berichtete im Monat vor der Wahl über diese bevorstehenden Proteste.

Doch exzessive Demos samt den befürchteten gewalttätigen Zusammenstößen blieben aus, eine seltsame Ruhe lag im Gefolge der Wahl über den USA. Hatten die Hüter der Demokratie versagt? Keineswegs, denn sie wollten es so: Als der konservative TV-Sender Fox News überraschend früh Biden den Sieg im Bundesstaat Arizona zusprach, erkannten die führenden Köpfe, dass ihre Kampagne gewirkt hatte. Gewalttätige Zusammenstöße, die Trump in die Hände spielen und die Mobilisierung des Militärs bewirken könnten, waren zu vermeiden. Der richtige Zeitpunkt war entscheidend. Schließlich kam es doch zu einer orchestrierten Demonstrationswelle, nämlich am 7. November, vier Tage nach der Wahl, als alle großen Medien den Wahlsieg von Joe Biden verkündeten und Menschenmassen in die Straßen strömten, um dessen Sieg zu feiern.

Auf verschiedenen Ebenen reklamierte die Allianz den „Sieg der Demokratie“ für sich: fast die Hälfte der Wählerschaft hatte per Brief abgestimmt, eine Revolution. Facebook und Twitter hatten neue Regelungen zur Verhinderung der Verbreitung von vermeintlichen Fake News eingeführt und rigoros durchgesetzt. Am Tag der Wahl hatten die Gewerkschaft und die (eher republikanisch orientierte, aber negative Folgen für die Wirtschaft befürchtende) Handelskammer eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, wonach den Wahlhelfern unbedingt die Möglichkeit gegeben werden müsse, JEDE Stimme zu zählen. Nach Umfragen war der Großteil der Bevölkerung bei der Wahl darauf vorbereitet, dass das Ergebnis nicht wie sonst innerhalb von Stunden nach Wahlschluss feststehen würde.

Auch nach der Verkündung des Wahlsiegs durch die Medien musste die Allianz noch weiterkämpfen, um der "Demokratie" - in Gestalt von Joe Biden - zur Machtübernahme zu verhelfen. Über Twitter wurde auf Wahlbehörden, die das Wahlergebnis bestätigen mussten, Druck ausgeübt; eine Wahlbehörde sah sich bei ihrer Sitzung überraschend tausenden Zuschauern gegenüber, sodass die republikanischen Beisitzer von der erwarteten Ablehnung ihrer Unterschrift unter das Ergebnis Abstand nahmen. Zwei republikanische Abgeordnete aus Michigan, die ebenfalls einen großen Einfluss auf die Bestätigung der Wahl in ihrem Bundesstaat hatten, wurden bei einem Besuch von Präsident Trump in Washington auf Schritt und Tritt von Aktivisten verfolgt. Bereits zuvor versuchten die "Demokratieschützer", über das private Umfeld der Abgeordneten Druck auf diese auszuüben. Und schließlich mobilisierte die Linke ihre Anhänger dagegen, am berüchtigt gewordenen 6. Jänner in Washington beim Kapitol zu erscheinen, und ließ den Ereignissen im wahrsten Sinn des Wortes freien Lauf. Das Ergebnis ist bekannt: Trump war endgültig überall „unten durch“, die Angelobung von Biden wurde überwiegend als zutiefst ersehnter Befreiungsschlag für das Volk wahrgenommen. Die Allianz konnte sich auflösen, ihre Mitglieder gingen wieder getrennte Wege, denn die Demokratie, sie hatte gesiegt. Der "wahre Wille des Volkes", er hatte sich laut dem "TIME"-Magazin durchgesetzt.

 

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