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USA: Präsidentschaftskandidat Joe Biden will Abtreibungen fördern

31. Juli 2020 in Prolife, 6 Lesermeinungen
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Der Kandidat der demokratischen Partei plant, die von Präsident Donald Trump umgesetzten Maßnahmen für den Lebensschutz zurückzunehmen - Biden ist nominell katholisch. Von Martin Bürger

Washington DC. (kath.net) Der US-amerikanische demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat im Rahmen seiner am Montag veröffentlichten „Agenda für Frauen“ bekräftigt, sich als Präsident massiv für Abtreibungen einzusetzen. Zunächst wolle er sich dafür stark machen, das Abtreibungsurteil Roe v. Wade von 1973 gesetzlich festzuschreiben. Außerdem werde er alles tun, um Gesetze einzelner Bundesstaaten zu stoppen, die den Zugang zu Abtreibungen zumindest teilweise einschränken.

Bekannt sind in den USA besonders die sogenannten Herzschlag-Gesetze, die Abtreibungen verbieten, sobald der Herzschlag des ungeborenen Kindes zu vernehmen ist – gewöhnlich nach ungefähr sechs Wochen Schwangerschaft. In Bundesstaaten wie Alabama und Georgia waren entsprechende Gesetze verabschiedet worden, dürfen jedoch nach verschiedenen Gerichtsurteilen nicht durchgesetzt werden.

Biden – nominell katholisch – kündigte an, das Abtreibungsunternehmen Planned Parenthood steuerlich wieder voll zu finanzieren, nachdem Präsident Donald Trump diesbezüglich einige Kürzungen vorgenommen hatte. Zudem müsse die staatliche Krankenversicherung „Medicaid“ bei Planned Parenthood vorgenommene Dienstleistungen bezahlen.

Laut Jahresbericht nahm Planned Parenthood zuletzt jährlich mehr als 345.000 Abtreibungen vor, wobei die Verteilung von mehr als 593.000 Paketen zur Notfallverhütung nicht eingerechnet ist. Die sogenannte Pille danach wird offiziell als Verhütungsmittel dargestellt, kann aber auch abtreibende Wirkung haben, da sie nach dem Geschlechtsverkehr eingenommen wird. Der enorm hohen Zahl von Abtreibungen stehen nur knapp über 4.000 Überweisungen an Adoptionsagenturen gegenüber.

Ausländische Nichtregierungsorganisationen seien auch dann mit US-Steuergeldern zu finanzieren, so Biden, wenn sie Informationen zu Abtreibungen verbreiten oder selbst Abtreibungen vornehmen. Die sogenannte „Mexico City Policy“ war zuerst vom republikanischen Präsidenten Ronald Reagan eingeführt und von seinem Nachfolger, George H. W. Bush, beibehalten worden. Auch George W. Bush und Donald Trump vertraten diese Position. Der demokratische Präsident Bill Clinton allerdings sorgte in den 1990er-Jahren während seiner Regierungszeit für die Aufhebung der „Mexico City Policy“, was zuletzt von Präsident Barack Obama ebenfalls so gehandhabt wurde.

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