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US-Bundesgericht stoppt Impfpflicht für See-Streitkräfte

10. Jänner 2022 in Aktuelles, 8 Lesermeinungen
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35 Navy-Mitglieder haben sich wegen Herstellung und Funktionsweise der verfügbaren Impfstoffe mit Erfolg auf ihre Religionsfreiheit als Christen berufen.


Washington D.C. (kath.net/Washington Post/mk) Ein US-Bundesrichter hat vor wenigen Tagen eine einstweilige Verfügung erlassen, die das Verteidigungsministerium an einem Vorgehen gegen eine Gruppe von 35 Navy-Mitgliedern abhalten soll, welche eine Corona-Impfung verweigert haben. Die Entscheidung erging im letzten Moment, als das Ministerium gegen ungeimpfte Streitkräfte bereits dienstrechtliche Schritte einleitete. Der Richter begründete, dass die Pandemie „die Regierung nicht mit der Vollmacht ausstattet, die Grundrechte abzuschaffen“; diese dürften nicht einmal unter den widrigsten Umständen angetastet werden.

Die 35 Soldaten hatten sich bei ihrer Ablehnung der Impfung auf ihre Religionsfreiheit als Christen berufen: Sie verweigerten die Injektion eines Impfstoffs, dessen Entwicklung auf Zelllinien aus einer Abtreibung beruht und der den eigenen Körper zu einer Veränderung zwingt. Letzteres Argument zielt auf die neuartigen mRNA-Impfstoffe, die die eigenen Zellen dazu zwingen, körperfremde Proteine herzustellen, bis das Immunsystem darauf reagiert.

Die Entscheidung bedeutet einen weiteren Rückschlag für das Gesundheitsregime von US-Präsident Joe Biden, der mehreren Berufsgruppen eine Impfpflicht aufdrücken wollte. Da durch eine solche bei den Ärzten und Pflegekräften eklatante Versorgungslücken drohten, mussten viele Kliniken mit der Impfverpflichtung für ihr Personal wieder zurückrudern, wie exxpress.at berichtete.


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Lesermeinungen

 Guido7 11. Jänner 2022 

Mutiges Beispiel!

Na also - geht doch! Dieses mutige Beispiel sollte Schule machen! Die allermeisten der sog. "Maßnahmen" funktionieren in Deutschland nur durch den typisch deutschen, vorauseilenden Gehorsam. Juristisch wasserdicht sind die meisten "Maßnahmen" nicht. Auch eine Impfpflicht dürfte ohne Gesetzesänderungen nicht möglich sein...


0
 
 KatzeLisa 10. Jänner 2022 
 

unabhängige Justiz?

In Amerika funktioniert die Gewaltenteilung noch.
Das ist bei uns (Deutschland) leider nicht mehr der Fall. In der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wurden alle Gerichte außer dem Bundesverfassungsgericht lahmgelegt. Selbst das Urteil eine Familiengerichts wurde "illegal" kassiert. Das Verfassungsgericht kann jeden Anruf auf Eis legen, verzögern oder entsprechend seiner Zusammensetzung im Sinne der Exekutive entscheiden (wie gehabt).

Heute morgen wurde im WDR über das Gerichtsurteil in Australien berichtet, das den Tennisspieler Djokovic aus der Zwangsquarantäne befreite. Die Kommentatorin fragte allen Ernstes, ob sich die Regierung diesem Urteil beugen werde. So sehr haben selbst Journalisten die Auflösung der Gewaltenteilung in der Corona-Krise akzeptiert.


0
 
 schlicht 10. Jänner 2022 
 

das Bundesverfassungsgericht

wird gar nichts stoppen, Frau Merkel hat dafür gesorgt, dass die Gewaltenteilung nicht mehr existiert. Richter und Politiker gehen zusammen nobel essen und Merkel hat einen Parteifreund zum Vorsitzenden gemacht. So wurde auch die Bundesnotbremse für verhältnismäßig erklärt... ich freue mich für die christlichen Soldaten, dass sie ein Gericht gefunden haben, dass ihnen hilft! In Deutschland helfen nur "Spaziergänge" am besten kombiniert mit Gebeten!


1
 
 Ehrmann 10. Jänner 2022 

Nicht der Oberste Gerichtshof, aber der VfGh müßte die Impfpflicht stoppen, da sie bereits eindeutig

Er kann erste stoppen, wenn die Verordnung heraußen ist - dann aber hoffentlich ohne Verzug. Meist geht der Gesetzgeber aber nicht so weit, um darauf zu warten - es würde viel Ärger ersparen, aber die Motivation, "das Gesicht zu wahren" noch viel Impfstoff zu verbrauchen ist eben größer als die wirkliche Sorge um einen effektiven (!) Schutz das der Menschen (z.B. durch Maskenpflicht, Abstand, Seife und Frischluft).


0
 
 Stefan Fleischer 10. Jänner 2022 

Ich möchte hier nur erzählen,

dass mich die Impfung über diese Festtage von 10 Tagen absoluter Quarantäne bewahrt hat. Dazu kommt, dass die Symptome meiner erkrankten, ebenfalls geimpften Tochter sich nicht sehr von jenen unterschieden haben, welche viele Leute nach der 2. Impfung hatten, Fieber, Husten und eine grosse Müdigkeit für einen Tag, was alles dann sehr rasch wieder verschwunden war. Auch ihr Mann im Rollstuhl (ebenfalls geimpft), zu welchem sie den gebotenen Abstand in der Praxis praktisch nicht einhalten konnte, ebenfalls nicht angesteckt wurde, genau so wenig wie eine befreundete Familie, welche am Tag, an dessen Abend dann die Symptome auftraten, mit ihnen privat gefeiert hatte.
Dank sei Gott!


1
 
 Paddel 10. Jänner 2022 

Wunderschöne Nachricht

"Gott hilf spätestens rechtzeitig" an diesen Spruch musste ich spontan denken. GOTT SEI DANK, in letzter Minute. Halleluja! Was für eine wunderschöne Nachricht.


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 Lee Kernaghan 10. Jänner 2022 
 

Beneidenswert

in den USA scheinen die Grundrechte tatsächlich unveräußerlich zu sein: "diese dürften nicht einmal unter den widrigsten Umständen angetastet werden."
Möge Gott diesen Richter Segnen!


4
 
 Vox coelestis 10. Jänner 2022 
 

Ein Wunsch

Vielleicht dürfen wir hier ja irgendwann mal lesen: "Oberster Gerichtshof stoppt allgemeine Impfpflicht in Österreich."
Aber dazu braucht es glaube ich noch sehr sehr viele Gebete.


3
 

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