Login




oder neu registrieren?


Suche

Suchen Sie im kath.net Archiv in über 70000 Artikeln:







Top-15

meist-diskutiert

  1. Will Leo XIV. den restriktiven Kurs bei alter Form der Messe fortführen?
  2. Erzdiözese Portland: Laien sollen beim Vaterunser in der Messe die Hände nicht heben
  3. Kardinaler Populismus zur Frauenweihe
  4. Ehemaliger Distriktsoberer für Benelux-Staaten verlässt Piusbruderschaft
  5. Zur jüngsten Papstschelte aus Deutschland
  6. Papst Leo will Zölibat auf absehbare Zeit nicht ändern
  7. Kardinal Eijk: „Die Kirche soll einfach ihre Glaubenslehre über Ehe und Familie verkünden“
  8. Greta Thunberg lacht Klimademonstranten aus
  9. „Jesus die Krone zu Füßen zu legen, ist seine Botschaft, aber es steckt nicht mehr drin“
  10. 37-jähriger Brite zerstörte in Litauen ein fast lebensgroßes Kruzifix
  11. Vorweihnachtliche Fastenzeit in Orthodoxer Kirche gestartet
  12. US-Erzdiözese Denver: Rekordzahl von 110 Seminaristen in Ausbildung
  13. Ein Kind ist die Antwort auf die Finsternis – Krönung der Immaculata in Chiclayo
  14. Lebensschützer warnen vor USA-weiter Legalisierung der Abtreibung bis zur Geburt
  15. Neuer Bericht dokumentiert 44 %-Anstieg christenfeindlicher Übergriffe auf Personen in Europa

Michael Hesemann gewinnt Prozess gegen Facebook

16. September 2019 in Deutschland, 4 Lesermeinungen
Druckansicht | Artikel versenden | Tippfehler melden


Landgericht Düsseldorf: Löschung des Beitrags und die Sperrung des Klägers waren unberechtigt


Düsseldorf (kath.net) Der Düsseldorfer Kirchenhistoriker Michael Hesemann war am 19. März 2018 von Facebook für 30 Tage gesperrt worden. Grund war dieser Beitrag: „Der Islam spielt in der 1.700-jährigen Geschichte des christlichen Abendlandes immer nur eine Rolle: Die des Damoklesschwertes, das über uns hing, der Bedrohung durch die Barbarei, gegen die es sich zu vereinigen und derer es sich zu erwehren galt. Insofern ist nicht der Islam ein Teil der deutschen Geschichte, sondern der Abwehrkampf gegen den Islam!“ Jetzt entschied die 12. Zivilkammer des Düsseldorfer Landgerichtes (Urteil 12 O 121/18 vom 11.9.2019), dass diese Sperrung zu Unrecht erfolgt war.

Hesemann hatte nach der Sperrung den Regensburger Medienanwalt Dr. Christian Stahl von der Kanzlei REPGOW beauftragt, gegen diesen offensichtlichen Verstoß gegen die verfassungsmäßig garantierte Meinungsfreiheit juristisch vorzugehen. Der Prozess zog sich über anderthalb Jahre hin; mal konnten die deutschen Anwälte des in Irland gemeldeten Konzerns die deutsche Anklageschrift nicht lesen und forderten eine Übersetzung an, mal sahen sie sich außerstande, zum Verhandlungstermin anzureisen. Ein anderes Mal erklärten sie die Klage für gegenstandslos, weil die Sperrfrist längst abgelaufen und der beanstandete Beitrag nachträglich wiederhergestellt worden war – womit Facebook von sich aus zugab, dass die Sperrung unbegründet erfolgt war. Dass Hesemann trotzdem gesperrt worden war, begründete Facebook mit seinen Geschäftsbedingungen, nach denen „Hassbotschaften, d.h. Inhalte, die Personen aufgrund der folgenden Eigenschaften direkt angreifen … (u.a.) Religiöse Zugehörigkeit“ nicht zulässig seien. Hesemann erwiderte, dass es in seinem Kommentar um die Bewertung einer geschichtlichen Situation gegangen sei, nämlich darum, wie man in der Vergangenheit in Mitteleuropa den Islam empfand. Da eindeutig von der „Geschichte“ die Rede war, das gewählte Präteritum die Situation auch grammatikalisch in der Vergangenheit verortete und keine einzige lebende Person angesprochen sei, habe er auch nicht gegen die Facebook-Gemeinschaftsstandards verstoßen. Sein Beitrag habe historische Tatsachen angesprochen und sei daher keine „Hassbotschaft“, sondern eine inhaltlich völlig korrekte Feststellung zur Rezeption des Islams in der Vergangenheit.


Diesem Vortrag gab das Landgericht Düsseldorf in seinem Urteil vom 11. September 2019 recht: „Die Äußerung des Klägers mit der bloß räumlichen Nähe von ‚Damoklesschwert‘, ‚Islam‘ und ‚Barbarei‘ stellt keine zu löschende Hassbotschaft nach der Definition in den Gemeinschaftstandards der Beklagten dar. Die Äußerung ist von einem unvoreingenommenen und verständigen Durchschnittsleser (mit ein wenig historischem Hintergrundwissen) ohne weiteres in dem vom Kläger dargelegten Sinne zu verstehen. Der Kläger setzt sich damit auseinander, dass Teil der europäischen Geschichte der Abwehrkampf gegen den Islam in Gestalt der Kreuzzüge und der Türkenkriege ist und der Islam dabei stets als Gefahr angesehen worden ist und als Drohbild diente. (…) Da die Löschung des Beitrags und die Sperrung des Klägers nach dem Vorgesagten unberechtigt waren, hat der Kläger Anspruch auf Freistellung von den Kosten des Rechtsanwalts…“

Nicht stattgegeben wurde dem Antrag des Klägers, mehr über die Hintergründe der Sperrung zu erfahren. Fest steht, dass sie auf der Grundlage des von der Merkel-Regierung erlassenen „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von 2017 erfolgte. Nicht zu erklären braucht Facebook, ob ein „beauftragtes Unternehmen“ beteiligt war oder wer den Missgriff in die Zensurkiste letztendlich zu verantworten hat.


Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte helfen Sie kath.net und spenden Sie jetzt via Überweisung oder Kreditkarte/Paypal!

 





Lesermeinungen

Um selbst Kommentare verfassen zu können müssen Sie sich bitte einloggen.

Für die Kommentiermöglichkeit von kath.net-Artikeln müssen Sie sich bei kathLogin registrieren. Die Kommentare werden von Moderatoren stichprobenartig überprüft und freigeschaltet. Ein Anrecht auf Freischaltung besteht nicht. Ein Kommentar ist auf 1000 Zeichen beschränkt. Die Kommentare geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder.
kath.net verweist in dem Zusammenhang auch an das Schreiben von Papst Benedikt zum 45. Welttag der Sozialen Kommunikationsmittel und lädt die Kommentatoren dazu ein, sich daran zu orientieren: "Das Evangelium durch die neuen Medien mitzuteilen bedeutet nicht nur, ausgesprochen religiöse Inhalte auf die Plattformen der verschiedenen Medien zu setzen, sondern auch im eigenen digitalen Profil und Kommunikationsstil konsequent Zeugnis abzulegen hinsichtlich Entscheidungen, Präferenzen und Urteilen, die zutiefst mit dem Evangelium übereinstimmen, auch wenn nicht explizit davon gesprochen wird." (www.kath.net)
kath.net behält sich vor, Kommentare, welche strafrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen, zu entfernen. Die Benutzer können diesfalls keine Ansprüche stellen. Aus Zeitgründen kann über die Moderation von User-Kommentaren keine Korrespondenz geführt werden. Weiters behält sich kath.net vor, strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.


Mehr zu

Meinungsfreiheit

  1. Britische Regierung verweigert finnischer Abgeordneter Räsänen die Einreise
  2. US-Lebensschützer ändern Wortwahl nicht: Abtreibung ist Tötung eines Ungeborenen
  3. Finnische Politikerin Räsänen ficht Verurteilung wegen ‚Volksverhetzung‘ vor EGMR an
  4. Fluglinie zahlt Stewardess fast eine Million Dollar nach Kündigung wegen pro-life-Ansichten
  5. US-Stadt Louisville zahlt 800.000 Dollar an christliche Fotografin
  6. Ehemalige finnische Innenministerin Räsänen: „Was haben SIE in den letzten Jahren geschrieben?“
  7. „Meldestellen? … Diese Einrichtungen sind so komplett überflüssig!“
  8. Katholische Bischöfe Kanadas: Gesetz gegen "Hass" gefährdet Religionsfreiheit
  9. Christliche Organisation ADF unterstützt X bei Berufung gegen DSA-Strafe
  10. Großbritannien: Christlicher Pastor wegen Kritik am Islam und an Transgender verhaftet







Top-15

meist-gelesen

  1. Ostern 2027 in Rom - Große kath.net-Leserreise!
  2. "Denn jede Eucharistiefeier öffnet uns den Himmel"
  3. Gott traut uns etwas zu
  4. „Liebe Freunde, ich möchte jedem von Ihnen für Ihren großherzigen Einsatz für das Evangelium danken“
  5. „Suchen Sie nach jener Weisheit, über die weder Maschinen noch Computerprogramme verfügen können“
  6. Papst: Der Besuch dieser Kapelle des Hl. Oscar Romero „lag mir sehr am Herzen“
  7. Die Welt wartet auf Christus! Die unaufschiebbare Sendung der Kirche
  8. Papst in seiner früheren Diözese gelandet - Mindestens 1 Million bei Messe erwartet!
  9. Das Kamel am Ölberg
  10. Zur jüngsten Papstschelte aus Deutschland
  11. Lebensschützer warnen vor USA-weiter Legalisierung der Abtreibung bis zur Geburt
  12. „Jesus die Krone zu Füßen zu legen, ist seine Botschaft, aber es steckt nicht mehr drin“
  13. Papst zu begeisterten Jugendlichen: „Heute hier im Nationalstadion seid ihr Zeichen der Hoffnung“
  14. Die Würde des Menschen als Maßstab der Gesellschaft - Einheit in der Vielfalt
  15. „Rom scheint mehr Angst vor der eigenen Vergangenheit zu haben als vor der Zukunft“

© 2026 kath.net | Impressum | Datenschutz