Login

Suche

Suchen Sie im kath.net Archiv in über 70000 Artikeln:

Top-15

meist-diskutiert

1. Papst Pi
2. Eine 'Ordensfrau' ohne Schleier soll Heiligenkreuz visitieren!
3. Apostolische Visitation im Stift Heiligenkreuz
4. Neoschismatiker aller Länder gründet Eure Landeskirche
5. 'Mörderische Bastarde'
6. „Da sammeln sich Mehrheiten, die bringen Minderheiten hervor, das treibt die Einheit auseinander“
7. Agieren katholische Schulen des Erzbistums Hamburg noch im Einklang mit der Lehre der Kirche?
8. „Mir ist aufgefallen, dass Kirchen beim Lebensschutz deutlich leiser sind als beim Tempolimit“
9. CDU-Politiker reicht Programmbeschwerde wegen Bericht über christliche Fußballer ein
10. Papst Leo XIV. hält außerirdisches Leben für möglich
11. Katholische Kirchgemeinde in Düsseldorf lädt zu Gottesdienst zum CSD ein
12. Heilung. Die Musik kehrt in den Vatikan zurück
13. Schnipp-Schnapp – das Geschlechtsteil ab – für die Kirchenzeitung der Erzdiözese Wien kein Problem?
14. Christen stehen auf der Seite von Israel!
15. „Iran ist das einzige UN-Mitglied, das offen Vernichtung eines anderen Staates fordert – Israels“

Kamala Harris’ angespanntes Verhältnis zur Redefreiheit

26. August 2024 in Chronik, 4 Lesermeinungen
Druckansicht | Artikel versenden | Tippfehler melden

Ihr Vizepräsidentschaftskandidat Tim Walz hat in einem Interview behauptet, dass ‚Falschinformationen’ und ‚Hassrede’ nicht vom verfassungsmäßigen Recht auf Meinungsäußerung geschützt seien

Washington D.C. (kath.net/LifeNews/jg)
Sollte Kamala Harris die nächste US-Präsidentin werden, wäre das schlecht für die Redefreiheit in den USA, befürchten Bürgerrechtler.

Die Politikerin der Demokratischen Partei habe sich in ihrer politischen Karriere für Maßnahmen eingesetzt, welche die Redefreiheit eingeschränkt haben. Sie sei sehr besorgt, wenn sie sich die Politik von Harris und ihrem Vizepräsidentschaftskandidaten Tim Walz ansehe, sagt Jenin Younes von der New Civil Liberties Alliance.

Beide hätten erkennen lassen, dass ihnen der erste Verfassungszusatz, in dem die Redefreiheit garantiert ist, entweder gleichgültig ist oder dass sie ihn falsch verstehen, sagt sie. So genannte „Falschinformationen“ und „Hassrede“ seien durch den ersten Verfassungszusatz geschützt, da die Autoren der Verfassung davon überzeugt gewesen seien, dass die Regierung nicht das Monopol auf die Wahrheit habe.

Harris habe bei einer Wahlkampfveranstaltung 2019 gesagt, sie wolle die Social-Media-Plattformen für den „Hass“ zur Verantwortung ziehen, der sich auf ihnen breit mache. Im gleichen Jahr hat sie Jack Dorsey, den damaligen Geschäftsführer von Twitter, aufgefordert, das Twitter-Konto von Donald Trump zu löschen. Trump war damals US-Präsident.

Als Attorney General des Bundesstaates Kalifornien hat sie gegen den Lebensschützer und Journalisten David Daleiden ermittelt. Daleiden hat im Rahmen verdeckter Ermittlungen die Verwicklungen von Planned Parenthood, den größten Anbieter von Abtreibungen in den USA, in den Handel mit Gewebeteilen und Organen abgetriebener Babys aufgedeckt.

Harris unterstützte auch ein Gesetz, welches Lebensschutz-Schwangerschaftszentren dazu verpflichten sollte, Werbung für Abtreibungen zu machen. Das Gesetz wurde vom Obersten Gerichtshof aufgehoben.

Als Senatorin unterstützte sie einen Gesetzesvorschlag, der die Religionsfreiheit in Fällen von Diskriminierung aufheben würde. Nach ihrer Ansicht könne die in der Verfassung garantierte Religionsfreiheit nicht dafür verwendet werden, um die Bürgerrechte anderer Amerikaner auszuhöhlen oder sich aufgrund der Rasse, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität zu diskriminieren.

Das Gesetz wurde als Antwort auf eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs eingebracht, der entschieden hatte, dass Unternehmen nicht dazu gezwungen werden dürfen, im Rahmen der Gesundheitsversicherungen für ihre Mitarbeiter die Kosten für Verhütungsmittel abzudecken, wenn dies ihren religiösen Überzeugungen widerspricht.

Harris’ Vizepräsidentschaftskandidat Tim Walz hat 2022 in einem Interview gesagt, es gebe keine garantierte Redefreiheit bei Falschinformation oder Hassrede.

Aron Terr von der Foundation for Individual Rights and Expression (FIRE, dt. „Stiftung für individuelle Rechte und Meinungsäußerung“) hält dies für einen gefährlichen Standpunkt. Wenn die Regierung den öffentlichen Diskurs unter dem Deckmantel des Kampfes gegen falsche oder hasserfüllte Aussagen kontrolliert, dann würde das die Tür zu politisch motivierter Zensur öffnen, wie es in Ländern mit schwächerem Schutz der Redefreiheit bereits geschehen sei, warnt er.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte helfen Sie kath.net und spenden Sie jetzt via Überweisung oder Kreditkarte/Paypal!

Tweet 

Lesermeinungen

Um selbst Kommentare verfassen zu können müssen Sie sich bitte einloggen.

Für die Kommentiermöglichkeit von kath.net-Artikeln müssen Sie sich bei kathLogin registrieren. Die Kommentare werden von Moderatoren stichprobenartig überprüft und freigeschaltet. Ein Anrecht auf Freischaltung besteht nicht. Ein Kommentar ist auf 1000 Zeichen beschränkt. Die Kommentare geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder.
kath.net verweist in dem Zusammenhang auch an das Schreiben von Papst Benedikt zum 45. Welttag der Sozialen Kommunikationsmittel und lädt die Kommentatoren dazu ein, sich daran zu orientieren: "Das Evangelium durch die neuen Medien mitzuteilen bedeutet nicht nur, ausgesprochen religiöse Inhalte auf die Plattformen der verschiedenen Medien zu setzen, sondern auch im eigenen digitalen Profil und Kommunikationsstil konsequent Zeugnis abzulegen hinsichtlich Entscheidungen, Präferenzen und Urteilen, die zutiefst mit dem Evangelium übereinstimmen, auch wenn nicht explizit davon gesprochen wird." (www.kath.net)
kath.net behält sich vor, Kommentare, welche strafrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen, zu entfernen. Die Benutzer können diesfalls keine Ansprüche stellen. Aus Zeitgründen kann über die Moderation von User-Kommentaren keine Korrespondenz geführt werden. Weiters behält sich kath.net vor, strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.

Mehr zu

USA

1. ‚The Satanic Temple‘ will ‚Abtreibungsklinik‘ im US-Bundesstaat Maine eröffnen
2. Zwei Brüder im Abstand von einer Woche zu Priestern geweiht
3. USA: Keine Visa für Verantwortliche von Internet-Zensur
4. US-Vizepräsident Vance bei Papst Leo XIV.
5. US-Außenministerium warnt Australien vor Zensur amerikanischer Plattformen
6. US-Bundesstaat Wisconsin führt Gedenktag für den hl. Joseph den Arbeiter ein
7. Nach ‚schwarzer Messe‘ in Kansas: Organisator von der Polizei verhaftet

Meinungsfreiheit

1. USA: Keine Visa für Verantwortliche von Internet-Zensur
2. US-Außenministerium warnt Australien vor Zensur amerikanischer Plattformen
3. US-Vizepräsident Vance: ‚Europa läuft Gefahr, zivilisatorischen Selbstmord zu begehen‘
4. ‚Zensur hat die Nazis nicht aufgehalten, sie hat ihnen geholfen‘
5. Deutsche Grüne - Angriff auf die Meinungsfreiheit im Wahljahr 2025
6. Redefreiheit: US-Professor erhält nach Vergleich 2,4 Millionen Dollar zugesprochen
7. Facebook und Instagram zensieren Hashtag #XX

Top-15

meist-gelesen

1. Apostolische Visitation im Stift Heiligenkreuz
2. Eine 'Ordensfrau' ohne Schleier soll Heiligenkreuz visitieren!
3. Neoschismatiker aller Länder gründet Eure Landeskirche
4. „Mir ist aufgefallen, dass Kirchen beim Lebensschutz deutlich leiser sind als beim Tempolimit“
5. 'Mörderische Bastarde'
6. Papst Pi
7. „Da sammeln sich Mehrheiten, die bringen Minderheiten hervor, das treibt die Einheit auseinander“
8. Brian A. Graebe zum Pontifikat von Leo XIV.: „Eine Zeit der Heilung“
9. Gymnasiasten in Essen wollten Abifeier mit Geschlechtertrennung
10. Heilung. Die Musik kehrt in den Vatikan zurück
11. Schnipp-Schnapp – das Geschlechtsteil ab – für die Kirchenzeitung der Erzdiözese Wien kein Problem?
12. CDU-Politiker reicht Programmbeschwerde wegen Bericht über christliche Fußballer ein
13. Heiligsprechung von "Internetpatron" Carlo Acutis am 7. September
14. "Duftend wie Weihrauch, der einen ganzen Raum erfüllt, obwohl er dabei verbrennt"
15. Agieren katholische Schulen des Erzbistums Hamburg noch im Einklang mit der Lehre der Kirche?

© 2025 kath.net | Impressum | Datenschutz