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'Vernetzte Sicherheit' oder 'gerechter Friede'?

6. Juni 2011 in Deutschland, 5 Lesermeinungen
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Friedensethik: Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) und EKD-Ratsvorsitzender Nikolaus Schneider debattieren


Dresden (kath.net/idea) Wann ist die Mitwirkung Deutschlands an Militäreinsätzen im Ausland als „letztes Mittel“ gerechtfertigt? Geht es international um „vernetzte Sicherheit“ – also das Zusammenwirken von politischen, diplomatischen und militärischen Mitteln – oder um „gerechten Frieden“? Über Grundsatzfragen der Friedensethik haben Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) und der EKD-Ratsvorsitzende, Präses Nikolaus Schneider (Düsseldorf), am 3. Juni beim Deutschen Evangelischen Kirchentag in Dresden debattiert. Dabei kamen auch geistliche Fragen zur Sprache. Bei schwersten Menschenrechtsverletzungen oder Völkermord könne man auch durch unterlassenes Eingreifen schuldig werden, so der Minister. Christen gerieten durch die Möglichkeit des Tötens und Sterbens in einen Konflikt, aus dem sie nicht ohne Schuld herauskämen. Doch angesichts des Bösen gebe es keine Freiheit, wenn man nichts tue. Der Friede Gottes hingegen sei „höher als alle Vernunft“, sagte der Minister, der auch dem Kirchentagspräsidium angehört.

Schneider: Deutsche Soldaten sind keine „Krieger“


Wie de Maizière so zollte auch Schneider den Soldaten Anerkennung. Er habe gerade auch die Christen unter ihnen etwa bei seinem Besuch in Afghanistan nicht als „Krieger“ erlebt, sondern als verantwortungsvolle Bürger in Uniform. Militärisches Eingreifen in Krisengebieten werde, wie der Minister und der EKD-Ratsvorsitzende übereinstimmend feststellten, heute eher von humanitären Organisationen zum Schutz der Zivilbevölkerung gefordert als vom Militär.

Schneider: Menschliche Sicherheit

Mit Bezug auf die Friedensdenkschrift der EKD von 2007, die einen gerechten Frieden statt eines gerechten Kriegs propagiert, sagte Schneider, die evangelische Kirche wünsche ein Konzept der „menschlichen Sicherheit“. Zivile Mittel der Konfliktlösung müssten immer Vorrang vor den militärischen haben. Außerdem müsse ein solcher Einsatz stets ein Mandat der UNO haben. Schneider wünschte sich eine Reform des UN-Sicherheitsrats, weil dort bisher nur wenige Staaten eine ausschlaggebende Stimme hätten. Auch brauche man in Deutschland eine breite gesellschaftliche Debatte über den veränderten Auftrag der Bundeswehr über die reine Landesverteidigung hinaus. De Maizière verwies unter anderem auf die Bündnisverpflichtung in der NATO; Deutschland sei während des Kalten Kriegs ihr Hauptnutznießer gewesen. Heute könne man sich dieser Verpflichtung nicht entziehen. Darüber hinaus gehe es um die Beteiligung am Eingreifen der Staatengemeinschaft bei schwersten Menschenrechtsverletzungen wie etwa Völkermord.

Minister: „Ich fürchte diese Frage“

De Maizière räumte ein, dass hier mit „zweierlei Maߓ gemessen werde. So habe man beim Völkermord in Ruanda im Jahr 1994 nicht eingegriffen, ebensowenig in Simbabwe oder im Sudan. Der Minister verteidigte die deutsche Enthaltung bei der Abstimmung über den Militäreinsatz bzw. die Einrichtung einer Flugverbotszone in Libyen. Beides sei aus deutscher Sicht nicht sinnvoll geplant und begründet worden: „Man kann einen Regimewechsel nicht aus der Luft erzwingen.“ Deutschland könnte allerdings bald aufgefordert werden, bei einem Waffenstillstand und einer möglichen Teilung des nordafrikanischen Landes Soldaten in eine Pufferzone zur Friedenssicherung zu schicken. „Ich fürchte diese Frage“, sagte de Maizière. Es werde sich dann um einen Einsatz über viele Jahre und mit vielen Soldaten handeln.

„Mit Anstand“ heraus aus Afghanistan

In Afghanistan verfolge man weiter das Ziel, die Ausbreitung des internationalen Terrorismus zu verhindern. Abgerückt sei man von der Vorstellung, eine Demokratie nach westlichem Muster zu errichten. Man wolle aber die Sicherheit des Landes in afghanische Hände übergeben, „die nicht die Taliban sind“. Schneider sagte, es gehe darum, „mit Anstand“ aus Afghanistan herauszukommen, „ohne einen Scherbenhaufen zu hinterlassen“. Man bewege sich dort „auf dünnem Eis“. Schneider beklagte ferner, dass Deutschland als Waffenexporteur auf den dritten Platz hinter den USA und Russland vorgerückt sei. Eine Debatte darüber, welche Rolle die Verteidigungsindustrie in Deutschland spiele, sei „überfällig“.


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Lesermeinungen

 st.michael 6. Juni 2011 
 

@M.Sch.Fl.

Absolut richtig was Sie sagen, ich hatte mich nur auf diesen Kirchentag kapriziert, natürlich laufen eine Menge dieser Gutmenschen und Spinner auch in der Kath. Kirche herum und philosophieren mit vollen Bäuchen über Armut und Hunger und Krieg in der Welt.
Natürlich sind die Worte des Verteidigungs ministers klug und ausgewogen, bei irgendwelchen \"unkorrekten\" Antworten hätte er gleich zurücktreten müssen.
Ich mag nur sein Verhalten nicht, nämlich seinen Vorgänger wegen dessen Refornen abzukanzeln und dann, wenn die Medien weg sind, es genauso und noch heftiger selbst zu tun.
Stillos und mediensüchtig !


1
 
 Christoph Sanders 6. Juni 2011 
 

Voraussetzungen

Das Problem mit den Nato-Kriegen ist, dass sie sich nicht auf friedensstiftende Maßnahmen beschränken. Zeitgleich mit den Natotruppen fallen die Wirtschaftsheuschrecken über das angegriffene Land her. Das ist ein starker Anreiz für Kriege und für die Inszenierung von Kriegsgründen. Man denke an John Perkins\' Worte, dass Saddam Hussein fast alles von den USA hätte bekommen können, was er wollte, hätte er sein Land den Wirtschaftsheuschrecken überlassen. Nun ja, er wollte nicht und die grauenhaften Folgen des US-Angriffskrieges sind ja heute bekannt.
Im Grunde gibt es nur eine Lösung, die funktionieren könnte. Ein militärisches Eingreifen müsste 100% auf Stabilisierung der Zustände beschränkt sein. Einmischung in Wirtschaft, Bankwesen und Innenpolitik müsste 100% verboten sein. Dann würden Kriege auch keine Gewinne mehr einbringen - weder politisch noch wirtschaftlich, und ich bin mir ziemlich sicher, dass es viel weniger Krieg und Menschenrechtsverletzungen auf der Welt geben würd


0
 
 M.Schn-Fl 6. Juni 2011 
 

Was heisst denn ein \"Konzept der menschlichen Sicherheit\"?

Das ist doch wohl Geschwätz von Leuten die hier in relativer Sicherheit und Reichtum \"roastbeefschmatzend und rotweinschlürfend\"
(Helmut Thielicke 1956 oder 57 vor dem deutschen Bundestag) im grossen Dienstmercedes mit Chauffeur durch die Gegend fahrend und ihre Gutmenschentum politisch korrekt unter den Beifall der Massen und Medien durchs Land posaunen.
Im Gegensatz zu @St. Michael sehe ich dieses hier alledings nur bei dem EkD-Vorsitzenden Schneider ohne zu verschweigen, dass es solche satte Prälatenherrlichkeit auch bei uns gibt. Ich ersprare mir, hier einige groteke Beispiele anzuführen.
Die Worte des Verteidigungsministers halte ich für angemessen und ausgesprochen vernünftig und verantwortungsvoll.


0
 
 st.michael 6. Juni 2011 
 

Laber 2.....

....als RVO für \"mein\" Gück 24 Stunden da ist.
Und wenn nicht, dann strafe ich ihn ganz doll und glaube nicht mehr.
Fazit: Die ganze Showbühne genannt Kirchentag ist eine an Beliebigkeitsthemen nicht zu überbietnede Heuchelveranstaltung von notorisch \"Toleranten Traumtänzern\" die zu reißenden Hyänen werden, wenn man mal mit anderen Themen kommt.
Z.B. Überfremdung, Ja zur Kernenergie, PID, Abtreibung Nein Danke, etc. !
Dann ist es aber ganz schnell vorbei mit dem zur Schau gestellten Edelmut.

Deshalb lieber totschweigen den ganzen Mist !


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 st.michael 6. Juni 2011 
 

Laber Laber Laber.......................

Ja es ist wieder ein Kirchentag und ein Gutmenschen / Betroffenheits und natürlich Dialogpolitiker hat wieder seine Bühne um sich hauptsächlich selbst darzustellen.
Heut geht es mal um Krieg und Frieden und das Thema ist so schön breit da kann jeder sagen was er will, keiner was er soll und alle machen mit.
Sachkenntnis stört gewaltig, vor Allem bei dem sehr medienbewußten Hernn de Maiziere der vor ein paar Monaten noch Innenminister war und sich da auch immer trefflich in Szene setzen konnte.
Was verkündet wurde war grundlegen neu, nämlich das Krieg böse ist und dabei auch ein wenig gestorben und gelitten wird.
Ach ja und Christ ist man natürlich auch, man trägt ja schwer an der Schuld von Inquisition und Kreuzzügen und daher soll man sich 1000 mal überlegen, ein Gewehr in die Hand zu nehmen.
Also kommt man dann lieber zu dem Schluß, das Frieden besser ist, Voll- und Rundumversorgung führt zum Glück und Gott ist gut, aber natürlich nur wenn er als RVO...


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